Unsere und auch andere Kulturen werden untergehen

Dem Schreibenden ist es sehr wohl bewusst, dass solche Aussagen unbeliebt sind, doch die Zeit des Schweigens ist vorbei.

Im Soge politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verwerfungen ändern sich nicht nur die Kulturen, sondern auch die Gesellschaften. Doch das ist nicht das Einzige. Das Fatale ist der fehlende Zukunftssinn mit der dazu gehörenden Weitsichtigkeit, der uns die realen Zustände im Dunkeln nicht erkennen lässt.

Diese Feststellung kennt viele Gründe. Die Schuldenstaaten, die Finanzjongleure, aber auch die Finanzexperten - die uns immer erst nach einer Katastrophe ihr Nicht-Wissen als Wissen verkaufen wollen – und eine hedonistisch eingestellte Gesellschaft.

Der Wohlstand des Westens gegenüber dem Osten oder der Dritte-Welt-Länder besteht seit Anfang des 17. Jahrhunderts. Dieser Wohlstand ist vor allem auf Faktoren wie Wissenschaft, Medizin, Konsum (Handel), Eigentum und Arbeit zurückzuführen.

Doch heute stehen wir dort, wo das Osmanische Reich am Ende des 17. Jahrhunderts gestanden hat. Damals sperrte man sich gegen jeden Austausch von Informationen, verhinderte institutionelle Reformen, setzte die Religion des Koran als Absolut und erschöpfte sich in Intrigen zum alleinigen Zweck der Machterhaltung.

Diese und ähnliche Gründe sind es, die 2011 in vielen Staaten des Nahen Ostens den „Frühling der Befreiung“ erst haben entstehen lassen.

Die einzigen, die sich diesem Wertezerfall bis heute widersetzen konnten, sind die Chinesen. Seit über zwei Jahrzehnten hat sich China auf der Weltbühne einen festen Platz erarbeitet und sich somit in eine komfortable Position gebracht. Durch Fleiss, Disziplin und Leistungswille haben sie der einstigen Weltmacht Amerika die Limiten aufgezeigt.

Was bedeutet das für die Schweiz mit ihren verschiedenen Gesellschaften?

Es braucht Reformen - nicht nur unserer Verfassung, sondern eine Überarbeitung unserer Institutionen und der Kontrollinstanzen, die dem gemeinen Volk wieder mehr Mitsprache und Einsicht in die Tätigkeiten des Parlamentes und der Parlamentarier gibt. Es braucht neue Leitlinien, die für alle - und dies ohne Ausnahme - verbindlich sind. Ein Vergehen darf nicht mehr mit hundert verschiedenen Argumenten „erklärt“ werden, indem zwanzig Gutachter ihre Statements schreiben, nur um den Medienhaien zu gefallen und daraus finanziell zu profitieren.

Eine Grunderneuerung hat jedoch nur einen Sinn, wenn wir die Grundsatzfrage „Haben wir noch den Willen eine Nation zu sein" vom Volk positiv beantwortet wird.

Haben wir diesen Willen nicht mehr, dann ist die schweizerische Eidgenossenschaft ein Körper ohne Seele geworden, dann sind wir kulturell bereits gestorben und das nächste grosse Ereignis läutet uns auch politisch zu Grabe. Lebt aber dieser Wille noch in uns, dann schulden wir unserer acht Jahrhunderte umspannenden nationalen Geschichte, schulden wir dem Geiste unseres Bundesbriefes, schulden wir dem grossen Namen unserer Vergangenheit und den Gräbern unserer Mütter und Väter, sowie der Wiege unserer Kinder seine ernste Bestätigung. Nur wenn diese Grundsatzfrage bewusst und ehrlich befürwortet wird, könnte der Niedergang verhindert werden. Jeder Parlamentarier müsste sich, bevor er überhaupt gewählt werden kann, diesem Grundsatz verpflichten. Sollte er dagegen verstossen, kann er durch das Volk jederzeit wieder abgewählt werden.

Das Volk hat es in den Händen.

 

 

Bundesratswahl-Theater ist beendigt und die SVP steht hinter dem Vorhang

 

Der 39-jährige Freiburger SP-Ständerat Alain Berset wird neuer Bundesrat. Keine Überraschungen gab es bei den Bisherigen: Alle Bundesräte wurden diskussionslos im Amt bestätigt. Die SVP-Kampfkandidaten Hansjörg Walter und Jean-François Rime blieben ohne Chance.

Die Vereinigte Bundesversammlung wählte Alain Berset im siebten und letzten Wahlgang in den Bundesrat. Der Berufspolitiker erhielt 126 – vier über dem absoluten Mehr -  der 245 gültigen Stimmen.

 

Walter ohne Chance gegen Widmer-Schlumpf

Das Ergebnis von Eveline Widmer-Schlumpf mit 131 Stimmen mag auf den ersten Blick erstaunen – die Stimmenzahl entspricht jedoch ziemlich genau der Stärke der Fraktionen von SP, CVP, Grünen, BDP und GLP. Chancenlos war der Thurgauer Nationalrat Hansjörg Walter erreichte lediglich 63.

 

SVP gegen alle anderen Parteien

 

SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader kündigte nach der Wiederwahl von Widmer-Schlumpf an, mit dem SVP-Kampfkandidaten Jean-François Rime gegen die weiteren Kandidaten von Simonetta Sommaruga (SP), Johann Schneider-Ammann (FDP) und vom SP-Duo Alain Berset/Pierre-Yves Maillard anzutreten.

Baader begründete den Schritt damit, dass die Vereinigte Bundesversammlung Eveline Widmer-Schlumpf gewählt habe. Die BDP-Bundesrätin habe auch Stimmen aus der FDP erhalten.

Diese Behauptung war nicht nur „dumm“, sie stimmte einfach auch nicht.

 

 

FDP als Sieger - SVP-Führung verliert die Nerven

 

Der einzige Sieger bei diesem Bundesratswahl-Theater ist die FDP. Sie ist standhaft bei ihrer Aussage, die Konkordanz wieder herzustellen, geblieben.
Sie hat uns gezeigt, was Anstand und Fairness in der Praxis bedeuten. Es könnte der Anfang eines neuen Aufstiegs und einer neuen Stärke für die FDP sein.

Alle anderen Parteien haben wie immer gelogen und das unter der Bundeshauskuppe „im Namen des Volkes und für das Volk“.

 

Die grösste Verliererin dieser Wahlen ist aber die SVP

 

Die SVP-Führung hat nicht nur die Nerven verloren, sondern alle anständigen Mitglieder dieser Partei ebenfalls lächerlich und unglaubwürdig gemacht. Die SVP braucht jetzt eine innere Revolution und eine Erneuerung der Führungsspitze, damit sich nicht alle Erfolge der letzten Jahre in Luft auflösen. Die Errungenschaften von Herrn Christof Blocher sind unbestritten. Leider hat ihm im entscheidenden Moment die Grösse gefehlt diese Niederlage, wenn auch eine niederträchtige, zu akzeptieren und darüber zu stehen. Diese Niederlage scheint ihn politisch handlungsunfähig gemacht zu haben und er merkt nicht, dass die meisten Mitglieder seiner Partei ihn nur noch bedauern. 

 

Vielleicht nur eine kurze Liebe

 

Die Mitte-Links-Parteien haben bei den Bundesratswahlen sehr gut funktioniert und ihre politische Liebe damit offengelegt. Doch so erfolgreich diese Partnerschaft gestern auch gewesen sein mag, der politische Alltag kann diese Liebe schneller, als wir denken, auch wieder zerschlagen. Die politischen Meinungen in dieser Allianz liegen im Alltag meistens weit auseinander.

 

 

Im Land der langen Nächte und der Politiker-Mörder

 

Wie peinlich und unmoralisch darf Politik sein? Es gäbe eine lange Liste um alle Peinlichkeiten und Verfehlungen unserer Medien und Politiker aufzuzählen, die mehr beinhalten, als sich zu entschuldigen oder sich zu schämen.

Tausende Facebook-Freunde gekauft, Hunderte Fake-
Jubel-Leserbriefe verschickt – die SRG und die Politiker liefern  Peinlichkeiten am laufenden Band.

Es grenzt bereits an Tragik, wenn es einem Mühe bereitet einen ehrlichen und standhaften Politiker zu finden.

Der offenkundige Zukauf von Facebook-Freunden der SRG oder der  Massenversand von Jubel-Leserbriefen an Tageszeitungen werden ohne Zweifel ins Kompendium der grossen politischen Peinlichkeiten eingehen.

Einem Land wie der Schweiz sind solche Taschenspielertricks unwürdig. Auch jene Politiker oder Medien die über 100.000 „Freunde“, auf ihren  Facebook-Seiten ausweisen, die selbst einer oberflächlichen Überprüfung kaum standhalten würden.

So unangenehm es für Politiker sein mag, wenn sich wochenlang Spott und Häme über sie ergiessen, wirklich karrieregefährdend sind ihre Taten oder ihre Peinlichkeiten nur in den seltesten Fällen. Die grösste Hypothek wird dann sein, welche Gesinnung der verhöhnte lebt.

 

Frau Widmer-Schlumpf, die das Drehbuch 2007 von Hämmerle und Berset, beide SP, sowie Darbelley von der CVP in Zusammenarbeit mit der SRG „Die Blocher-Mörderin“ hervorragend spielte, wollte mehr und lässt jetzt ihre Entdecker nach ihrer Pfeife tanzen.

Hansjörg Walter, der vor drei Jahren von der SP, CVP und den Grünen als konkordanzfähiger Parlamentarier bei den Bundesratswahlen unterstützt worden ist und knapp scheiterte, wird heute plötzlich als unwürdige und unzuverlässige Person angesehen und somit auch nicht mehr wählbar. Das verräterische „Etwas“ fehlt ihm, auch das Risiko als „Unkontrollierbarer“ die Kontrolle über ihn nicht zu erhalten ist zu gross.

Morgen Nacht werden sie die Messer wieder schleifen und Pläne schmieden, weil sie ihre früher Kinderträume, das Gute und Böse nicht ausleben durften.

 

Vielleicht kommt für einmal alles anders, als es in den langen Nächten des Bösen vorbereitet wurde.     

Im Auftrag von Politlog hat das Meinungsforschungsinstitut „Mefi“ in  Buchs/SG in der Zeit vom 25. November bis 4. Dezember 2011, 1‘341 Personen, die am 23. Oktober 2011 gewählt haben, die folgenden Fragen gestellt:

 

54,5% der befragten Personen gaben die unten aufgeführten Antworten.

 

Würden sie heute gleich wählen wie am 23.10.2011?

58% Nein               36% Ja

Wenn nein, weshalb nicht?

Kaum waren die Wahlen vorüber, hat die Lügerei der Parteien schon wieder angefangen.

Was meinen sie, welche  Parteien haben  ihre Wahlversprechen nach den Wahlen am meisten gebrochen?

SP, CVP, BDP

Welches sind die grössten Mängel unserer Parlamentarier? 

Den meisten Parlamentariern fehlen Charakter und Glaubwürdigkeit. Der Neid frisst ihnen die Zeit um zu arbeiten. Alles für die Partei und nichts für das Volk.

Was ist es, was Frau Widmer-Schlumpf so viel Macht verleiht bei den Parteien wie der SP, CVP oder den Grünen?  

Das Schweizer Fernsehen, die Print Medien und die Classe Politique,

Der Chef der GLP Bäumle ist mit einer ukrainischen Tänzerin verheiratet. Weshalb schweigen hier die Medien?

Er hängt wie viele andere Parlamentarier am Gängelband der SRG

Woran liegt es, dass die SP so viel Macht besitzt?

Sie sitzen heute in allen Gremien – von der Schule über die Universitäten, Verwaltungen, Fernsehen und Radio, Wissenschaftler, Entwicklungshilfe und der Kulturszene, dadurch verfügen sie nicht nur über politische Macht sondern über grosse Geldressourcen

Welches sind persönlich ihre grössten Sorgen?

Arbeitslosigkeit, sozialer Unfrieden im Land, zu hohe Lebenskosten, Übervölkerung

Welcher der Bundesräte ist der menschlichste und natürlichste?

Maurer, Leuthard, Schneider-Ammann, Burkhalter, Sommaruga, Widmer-Schlumpf

 

Welcher Bundesrat hinterlässt Ihres Erachtens den ehrlichsten Eindruck und steht für das Volk und nicht für seine Partei?

Burkhalter, Maurer, Leuthard, Schneider-Ammann, Sommaruga, Widmer-Schlumpf

 

 

Wie war ein solcher Wahlausgang möglich?

 

Viele Wählerinnen und Wähler werden sich diese  Frage zu Recht gestellt haben, doch eine konkrete Antwort gab ihnen niemand.

Man könnte es auch mit dem Titel benennen; Übermut tut niemand gut, oder einen Elefanten schickt man nicht in einen Glas Laden. 

Es gibt verschiedene Gründe, dass es zu diesem Resultat gekommen ist.

Einen der Hauptgründe ist sicher der abgewählte Nationalrat  Elmar Bigger aus Mels. Obwohl Herr Bigger viele Jahre durch die SVP profitierte, hat es ihm im entscheidenden Moment an Grösse gefehlt, sich für eine Verzichtserklärung durchzuringen, sollte Toni Brunner in den Ständerat gewählt werden, dass er auf ein Nachrücken in den Nationalrat  verzichte. Die Bauern, vor allem jene, die durch den Konkurs, der von Herrn Bigger vertretenen Milchverwertungsgesellschaft viel Geld verloren haben wählten ihn nicht und haben dies auch schon vor der Wahl kund getan. Herr Brunner hätte also Zeit gehabt,  hier entgegen zu wirken.

Ein weiterer Grund war, dass die FDP Wähler kaum an die Urne gingen, denn sie hatten ihren Braten bereits auf dem Teller, obwohl Frau Keller-Sutter bei ihrer Wahl sicher viele SVP Stimmen erhalten hat. Anstatt, dass die FDP eine Stellungnahme gegen die Wahl von Herr Rechsteiner gemacht hätte, gab sie zugunsten von Herrn Hüppi eine Wahlempfehlung ab.  

Mit dem simplen Werbespot „Kein EU-Beitritt“ waren auch keine Stimmen zu gewinnen. Denn, wer will zum jetzigen Zeitpunkt der EU beitreten, dass ist höchstens der jetzt gewählte Paul Rechsteiner. Herr Rechsteiner ist nicht nur Sieger, er ist gar doppelter Sieger, wenn man weiss, dass seine Lebenspartnerin beim Schweizer Fernsehen angestellt ist. Wir fragen uns doch oft, wie ist es möglich, dass geheime Unterlagen immer wieder beim Fernsehen oder Radio landen.

Einen der grössten Fehler der SVP liegt jedoch in der Parteienkultur selbst. Dieser Partei fehlen sicher anderthalb Generationen. Die Jungen wurden zu lange ausgeklammert und die älteren haben zum Teil ihre Glaubwürdigkeit schon lange eingebüsst. Die Zeiten wo man in einem Saal die Leute mit gepolter und das erst noch ohne Inhalt begeistern kann sind vorbei. Es braucht Inhalte und diese müssen Faktenfest vertreten werden.

Es ist heute schwierig mit der früheren Ehre und Anständigkeit Politik zu betreiben. Für solche Erkenntnisse braucht es jedoch viel Zeit und Erfahrung, obwohl die Menschen sich diese Politiker  wieder zurück wünschen.

 

Die Partei, die als erste diese Forderung erfühlen kann, wird der nächste politische Sieger  sein. 

BDP erteilt anderen Parteien eine Absage

Die BDP will zusammenarbeiten, aber nicht fusionieren. Präsident Hans Grunder hat an der Parteiversammlung der BDP in Kerzers (FR) einer Fusion mit anderen Parteien eine Absage erteilt. Die BDP sei aber offen für die Zusammenarbeit mit «konstruktiven Kräften».

 

«Was wir jetzt brauchen, ist nicht eine Fusion, um es den Arithmetikern einfacher zu machen», sagte Grunder in Anspielung auf die Bundesratswahlen am 14. Dezember. «Was wir brauchen, ist ein Zusammenrücken der konstruktiven Kräfte». Die BDP reiche die Hand jenen, die bisher nicht bereit gewesen seien, den Weg einer konstruktiven Politik einzuschlagen.

 

Grunder forderte BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf auf, sich nicht verunsichern zu lassen von «ein paar wenigen Journalisten», die sie aufforderten, im Interesse des Landes nicht mehr zur Bundesratswahl anzutreten. Schliesslich hätten Umfragen gezeigt, dass «weit über die halbe Nation» hinter ihr stehe.

Parteipräsident Grunder stärkte Eveline Widmer-Schlumpf bezüglich den Bundesratswahlen erneut den Rücken. 

Die BDP freue sich «riesig», dass sie sich wieder zur Verfügung stelle. Das Resultat der BDP bei den Nationalratswahlen bezeichnete Grunder als «sensationell». Nun werde die BDP nicht mehr unterschätzt und habe dazu beigetragen, die Polarisierung der Schweizer Politik zu stoppen.

 

Zu entscheiden hatte die Basis nichts. Der Anlass war denn auch als «Parteiversammlung/Wahlfeier» angekündigt worden. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nahm an der Parteiversammlung zwar teil, ergriff aber nicht das Wort.

 

 

Kommentar  Politlog

 

Lachen ist gesund, solange es nicht hinterhältig ist

 

Wen man sich dieses Bild betrachtet, kann man nicht davon ausgehen, dass diese beiden den Ernst der Lage unserer Nation begriffen haben.

Müssen sie auch nicht. Sie bekommen von den Linken Medien und von gewissen Parteien so viel Support, dass Gewissenhaftigkeit nicht gefragt ist.
Diejenigen, die heute mit dem Argument, man könne einen guten Bundesrat nicht abwählen handeln, sind für die Schweizerpolitik eine Schande. War Herr Blocher nicht auch gut, oder war er zu gut? Dieses Argument kann nicht gebraucht werden und ist hinterhältig.

Über 192 Leser sind auch dieser Meinung beim sf1

 

Alpiq streicht hunderte von Stellen

Der Energiekonzern Alpiq schreibt rote Zahlen und verpasst sich eine Rosskur. Damit verbunden sind ein Abbau von 450 Stellen, ein Milliardenabschreiber und ein radikaler Umbau des Konzerns.

Fushima hat die Strombranche unter Druck gebracht, die Margen sind gesunken, der starke Franken hat uns im 2011 rund 100 Millionen Franken gekostet und der Ausblick ist ungewiss.» Das sagte der interimistische Alpiq-Chef Hans Schweickardt an einer Telekonferenz. Er rechnet für die Branche erst 2014 mit einer Besserung der Lage.

Harte Zeiten für den Alpiq-Konzern. keystone

In den ersten 9 Monaten des laufenden Geschäftsjahres brach der Reingewinn von Alpiq um mehr als die Häfte auf 180 Millionen Franken ein. Der Betriebsgewinn EBIT fiel um 39 Prozent auf 418 Millionen Franken. In diesen Zahlen nicht enthalten ist der Sonderabschreiber von 35 Millionen Franken wegen des gescheiteren Projekts für ein neues AKW im Niederamt. Dieses AKW-Projekt hat nach dem vom Parlament beschlossenen Atomausstieg keine Zukunft mehr.

 

Alpiq habe zwar frühzeitige Schritte zur Verbesserung der Situation eingeleitet, jedoch seien weitergehende Massnahmen notwendig, um die Beschleunigung des Negativtrends zu bremsen. Der Konzern will sich deshalb wie bereits angekündigt, auf das rentable Kerngeschäft konzentrieren. Die Organisation von Alpiq wird gestrafft, die Zahl der Geschäftsbereiche von 5 auf 3 verkleinert.

 

Hälfte der Entlassungen in der Schweiz

Damit verbunden ist die Absicht, insgesamt 450 Stellen abzubauen, davon rund die Hälfte in der Schweiz. Betroffen seien insbesondere der Stromhandel und das internationale Vertriebsgeschäft sowie regionale Supporteinheiten.

Zudem werde der Hauptsitz von Neuenburg nach Lausanne verlegt, teilte das Unternehmen weiter mit. Ein Sozialplan werde ausgearbeitet.

 

 

Kommentar  Politlog

 

 

Im 2009 haben 59,6% der Schweizer der Personenfreizügigkeit zugestimmt. Es gibt heute also keinen Grund oder Berechtigung gegen die Entlassungen auf die Barrikaden zu gehen.

S. Gaillard vom SECO und die Gewerkschaften, haben uns absichtlich diese  schlechten Wirtschaftsdaten unterschlagen, da diese Nachrichten vor den Wahlen dem linken Lager schwer geschadet hätten.

Nur Blauäugige Menschen konnten glauben, dass es mit der Schweizerwirtschaft immer nur munter so weiter geht. Der Absturz hat sich schon letztes Jahr abgezeichnet, doch der Prophet im eigenen Lande, hat noch nie etwas gegolten. Lieber befragen wir hochbezahlte Wissenschaftler aus den EU Länder, die uns dann aber nicht nur, nichts zu sagen haben, sondern uns eigentlich vor schlechten Wirtschaftsdaten keine Hilfe anbieten können.

Jetzt kommt die Abrechnung und die wird uns Teuer zu stehen kommen.

 

 

FDP wünscht keine BDP im Bundesrat – SP eher schon

 

Die FDP selber sei bei der Nachfolge für Hans-Rudolf Merz gut gefahren mit einem Zweiervorschlag, sagte Huber im Anschluss an die erste Fraktionssitzung nach den Wahlen. Die FDP fände es deshalb gut, wenn das auch die anderen Parteien so halten würden. Gleichzeitig betonte Huber aber, dass die FDP-Fraktion offizielle Kandidaturen der Parteien unterstützen möchte.

FDP beharrt auf ihren beiden Sitzen

 

Zudem wiederholte Huber, dass die FDP ihre beiden Bundesratssitze verteidigen will. Die FDP stehe auch nach den Wahlen zur Konkordanz, sagte die Urner Nationalrätin. Die Freisinnigen meinen damit die arithmetische Konkordanz, wonach die drei grössten Parteien (SVP, SP, FDP) Anrecht auf je zwei Sitze haben und die viertgrösste Partei einen Sitz einnehmen soll.

Huber betonte, dass die FDP nach wie vor die drittgrösste Partei der Bundesversammlung sei. Die Fraktion habe sich deshalb zum Ziel gesetzt, ihre beiden «geschätzten Bundesräte Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann» im Bundesrat zu bestätigen.

Huber: Widmer-Schlumpf soll gehen

Kein Anrecht auf die Wiederwahl hat aus Sicht der FDP Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Sie gehört der BDP an, die einen Wähleranteil von 5,4 Prozent erreichte und damit weit hinter den etablierten Parteien liegt.

Die Detailstrategie, mit der die FDP ihre beiden Sitze verteidigen will, wird erst kurz vor den Bundesratswahlen festgelegt. Diese hänge auch von den Entscheiden der anderen Parteien ab, sagte Huber.

SP will nichts ausschliessen

Für die SP ist das Szenario einer Abwahl von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf nach den Wahlen «in den Hintergrund gerückt», wie Parteipräsident Christian Levrat am Freitagabend nach der Fraktionssitzung vor den Medien sagte.

Im Vordergrund stehen damit für die SP die anderen Szenarien: Entweder erhält die SVP keinen zweiten Sitz, oder sie erhält ihn auf Kosten der FDP. Ausschliessen wollen die Sozialdemokraten nichts: Aus heutiger Sicht gebe es zu viele unbekannte Faktoren, sagte Levrat.

SP-Forderungen an die SVP

Ihre Strategie macht die SP nicht zuletzt davon abhängig, ob die Mitteparteien sich auf eine Zusammenarbeit einigen können. Was die SVP betrifft, so anerkennt die SP deren Anspruch auf zwei Sitze «grundsätzlich». Auf der anderen Seite will sie aber auch den Faktor «personelle Stabilität» nicht ausser Acht lassen, wie Fraktionschefin Ursula Wyss erklärte.

Ob die SP am Ende einen SVP-Kandidaten wählt, hängt auch von den Personen ab. Bisher habe die SVP keine valablen Kandidaten präsentiert, sagte Levrat. Er erwarte eine Auswahl - und Kandidaten mit einem Leistungsausweis. «Es reicht nicht, Regierungsrat im Kanton Appenzell Ausserrhoden oder Nidwalden zu sein.»

SP will bis Ende November nominieren

SVP-Fraktionschef Caspar Baader hatte vergangene Woche neben den Nationalräten Jean-François Rime und Guy Parmelin als mögliche Bundesratskandidaten den Ausserrhoder Regierungsrat Köbi Frei und den Nidwaldner Regierungsrat Res Schmid genannt. Zur Diskussion steht auch der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle, der allerdings – wie Baader selbst – verlauten liess, er stehe nicht zur Verfügung.

Die SP-Fraktion wird am 25. November die Kandidaten für die Nachfolge für Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nominieren. Dass es ein Zweierticket sein wird, ist noch nicht beschlossen.

 

 

Kommentar  Politlog

 

Es braucht viel Mut von Frau Gabi Huber in dieser Situation solche klaren Worte zu sprechen. Die FDP hat viel weniger Stimmen verloren als uns die Hochrechnung der SRG anfänglich absichtlich verkaufen wollten.

Frau Widmer-Schlumpf würde alles machen um ihren Sitz zu retten. Dabei steht es einem Bundesrat gar nicht an solche absurden privaten Werbungen zu inszenieren und fast sämtlichen Medien inklusive das Schweizer Fernsehen für sich persönlich einzuspannen. Immerhin wird das SRG durch Gebühren des Schweizer Bürgers bezahlt. Frau Widmer-Schlumpf stiehlt somit unsere Gebühren Gelder.

Nie in der Geschichte einer Bundesratswahl hat ein Bundesrat mit einem schon fast peinlich anmutenden Machtanspruch für seine Person einem solchen Werbefeldzug vom Stapel gelassen. Auch muss man bei ihr bezweifeln, ob sie  sich selber noch im Griff hat, oder ob ihr Hass auf alt Bundesrat Blocher sie Urteilunfähig macht. Sie zeigt auch keinen Respekt gegenüber dem Parlament und dem Volk, sonst würde sie wissen, dass nur das Parlament den Bundesrat wählt und nicht die Medien. Wäre es anders hätten wir bald einen Volksaufstand, denn ich heute in einigen Jahren nicht mehr ausschliesse.

Übrigens ergeben Umfrageergebnisse aus neutralen Medien ein ganz anderes Bild über die Beliebtheit von Frau Widmer-Schlumpf.

Über 182 Leser sind auch dieser Meinung beim sf1

 

 

 

Hat die SRG die Bekanntgabe der Resultate absichtlich verzögert?? Die SVP gehört nicht zu den Verlierern!! 

 

 

Den ersten Test hat das Meinungsforschungsinstitut „Mefi“ hervorragend bestanden, sind doch die Abweichungen zum Teil sogar genauer gewesen, als jene des gsf.bern von Claude Longchamp, für die SRG erstellten Analysen.

 

Drei Punkte sind jedoch aufgefallen und müssen erwähnt werden:

Erstens ist aufgefallen, wie viel Zeit benötigt wurde um das Endresultat durch die SRG zu erhalten. Anscheinend hatte dies mit den Wahlen im Kanton Waadt zu tun.

Zweitens fällt auf, dass ausgerechnet in den drei Kantonen, in denen mit dem E-Voting gewählt wird, (Waadt, Genf und Wallis) die SP zugelegt hat und in der Waadt, in dem Kanton, in dem verspätet ausgezählt wurde, die SP 3 Sitze gewonnen hat! Da bleiben doch einige Fragen offen. Wie sicher oder manipulierbar ist das E-Voting? Diese Fragen müssen unbedingt genauer abgeklärt werden.

Drittens haben alle Parteien inklusive Medien einen gravierenden Fehler gemacht. Die SVP hat keine Wähler verloren sondern 0,9% Wähleranteile gewonnen.

2007 hatte die SVP einen Wähleranteil von 28,9%. Dann wurde 2008 die Sektion Graubünden ausgeschlossen und gleichzeitig haben in Kanton Glarus und Bern viele Bürger den Austritt gegeben und sich in der BDP wiedergefunden. Es waren dies ca. 3.2% Wähleranteile sowie 5 Nationalräte und ein Ständerat.

Von den 28,9% müssen nun die 3,2% abgezogen werden, dann bleiben 25,7%. Das heisst, dass in der Amtsperiode 2008 bis 2011 die SVP einen wirklichen Wähleranteil von 25,7% hatten. Nach den Wahlen 2011 kommen sie auf 26,6% und haben somit 0,9% dazu gewonnen. Die verlorenen Nationalratsmandate sind mit dem Übertritt zur BDP und auch mit den Restmandaten zu erklären.

Dies wäre eine Erklärung, weshalb die SRG solange mit der Veröffentlichung zu gewartet hat, um die SVP ebenfalls zu den Verlierern zählen zu können.

Wir dürfen gespannt sein, was da noch auf uns zukommen könnte.

 

An dieser Stelle verweisen wir sie daher nochmals gerne auf unsere politisch neutralen Plattformen;

 

www.politlog.ch – ein Muss für jeden Politiker

 

www.insideswitzerland.ch

www.media-srf.ch

www.srg-wahlbarometer.ch

 

Fragen, Texteingaben oder Aufträge sind zu richten an:

Walter Ostermeier, Postfach 28, 9471 Buchs

Tel. 079 609 88 77

wo@insideswitzerland.ch

Leider  hat die SRG die Endergebnisse über die Parteienstärke mit deren Gewinnen oder Verlusten in Prozenten immer noch nicht veröffentlicht.

 

Es erstaunt uns sehr, dass sich niemand an dieser doch ungewöhnlichen Situation zu stören scheint.

Wir finden es mehr als Eigenartig. Hoffen wir, dass es dafür keine schwerwiegenden Gründe gibt!

Der neuen FDP Ständerätin

für den Kanton St. Gallen

 

Karin Keller-Sutter

 

gratulieren wir  herzlich

zu ihrer glanzvollen Wahl.

 

 

Auch Herrn Kurt Weigelt

gilt unsere Gratulation

für das Erreichen

des zweiten Listenplatzes.

 

 

Eine Analyse zu den Resultaten des „Mefi“ Meinungsforschungsinstitut und der SRG folgt

Karin Keller-Sutter

 

Für die FDP in den

Ständerat

 

 

Ihre Devise:

 

Den Willen des Volkes

zu Respektieren  

 

 

Für ihr Vertrauen danken wir bestens