Marode Finanzen, schwaches Führungspersonal, aufkeimender Nationalismus und drohende Überalterung – die EU steckt in der tiefsten Sinnkrise ihrer Geschichte.

2. Teil

Der 1. Teil wurde am 22. November 2011 veröffentlicht.

Das sollte sich als folgenschwerer Irrtum erweisen. Der angenommene Automatismus wollte sich nicht einstellen. Im Gegenteil: In den neunziger Jahren, als man daran ging, die EU um die osteuropäischen Reform-Staaten zu erweitern, wuchs der Euro-Skeptizismus. Rechtspopulisten punkteten mit Brüssel-Bashing. Und langsam kam eine neue Generation von Politikern ans Ruder, für welche die furchtbare Kriegsvergangenheit des Kontinents bereits tote Geschichte und nicht mehr real europäisch motivierend ist, wie das noch bei der Generation der Kohls, Mitterrands und Delors der Fall war. 

Die Dringlichkeit des Projekts Europa empfinden die EU-Politiker von heute nicht mehr so intensiv wie ihre Vorgänger: Und so erlebten wir in den vergangenen Jahren das, was im EU-Jargon „Renationalisierung“ genannt wird. Augenfälligster Ausdruck dieser Entwicklung: Die Kommission als „Hüterin der Verträge“ wurde sukzessive entmachtet, der Rat der Staats- und Regierungschefs, welche die nationalen Interessen ihrer jeweiligen Länder einbringen, wurde zum alles beherrschenden Gremium. Und der Versuch, der EU eine Verfassung zu geben, scheiterte.

Am 1. Jänner 2001 konnten die Europäer erstmals mit Euro-Scheinen zahlen. Die Gegner einer gemeinsamen Währung verstummten, als die Entschlossenheit der europäischen Politik, das historische Projekt durchzuziehen, mit internationalem Vertrauen belohnt wurde. Die Märkte scheuten sich auch nicht, Entwicklungsländern in der Euro-Zone wie Griechenland und Portugal, die man aus politischen Gründen und wider besseres ökonomisches Wissen aufgenommen hatte, großzügig billiges Geld zu leihen. Über fast ein Jahrzehnt hinweg war der Euro tatsächlich überaus erfolgreich: Er erwies sich nicht nur als stabil, er gewann auch spektakulär an Wert gegenüber dem Dollar und etablierte sich als die zweite globale Reservewährung. 

Erst seit der Lehman-Pleite, also seit dem Finanzcrash 2008, wurde nur allzu deutlich, wie brüchig die Konstruktion der europäischen Währung ist: Mit dem Euro sollte Europa zusammenwachsen, aber nun treibt er im Gegenteil den Norden und den Süden der EU auseinander. Und jetzt erleben wir „ein Europa der zwei Geschwindigkeiten: hier das rasende Europa der Finanzmärkte und Banken, dort das hinterher hechelnde Europa der Regierungen und Parlamente. 

Die US-Finanzkrise im Jahr 2007 und 2008 traf Europa mitten in einer Abschwung Phase. Die Arbeitslosenraten in den EU-Länder stiegen steil an. Versuche der Europäischen Zentralbank, mit niedrigen Zinsen die Konjunktur anzukurbeln, blieben weitgehend erfolglos.

Und nun wurden auch andere Defizite Europas sichtbar: „Europa vergreist. Die Geburtenzahl in Europa sinkt stetig. Noch im Jahr 1950 betrug der Anteil der Europäer an der Weltbevölkerung knapp 22 Prozent. Bis heute ist dieser Anteil auf knapp über zehn Prozent gesunken. Prognosen zufolge wird er im Jahr 2050 nur mehr 7,6 Prozent ausmachen. 
Erschwerend kommt hinzu, dass die EU keine wirksame Einwanderungspolitik betreibt. Zuwanderer werden nach unterschiedlichen nationalen Regelungen aufgenommen. Anders als die USA sucht sich die EU nicht gezielt Immigranten aus Drittstaaten aus.

Dazu kommen die steigenden Lasten für die Finanzierung der Pensionisten: Im Jahr 2030 werden in Deutschland oder Österreich auf 100 Erwerbstätige 50 Personen im Ruhestand kommen. 20 Jahre später sind es schon 60. Nur eine gezielte Zuwanderung könnte diesen Trend aufhalten. Aber die EU ist für mobile und gut ausgebildete Fachkräfte zu wenig attraktiv. Und unter den europäischen Universitäten können nur wenige Hochschulen wie die britischen mit der US-Konkurrenz mithalten.

Zu allem Überdruss hat die Schuldenkrise inzwischen fast alle 17 Euro-Länder erfasst. Gerade noch drei Mitglieder, Finnland, Estland und Luxemburg, halten die Kriterien zu Budgetdefizit und Neuverschuldung ein. Viel zu spät wurden auch Kontrollen bei den nationalen Budgets beschlossen. 

Seit dem Urteil des deutschen Verfassungsgerichtshofs in Karlsruhe des Jahres 2009 müssen auch bei den Rettungsschirmen für krisengeschüttelte Euro-Länder bedenkliche Konstruktionen eingegangen werden, um Einsprüche der Höchstrichter zu verhindern. Denn neue Kompetenzverlagerungen an EU-Institutionen haben die deutschen Höchstrichter mit ihrem Urteil untersagt. Damit werden auch Änderungen des EU-Vertrags immer schwerer. Doch ohne diese wird die EU mittelfristig nicht aus der Krise herauskommen. 

Ratlosigkeit herrscht in Brüssel und den europäischen Metropolen. Die allgemeine Paralyse rührt nicht nur daher, dass man sich nicht einigen kann – die europäische Politik betritt historisches Neuland, und für einen solchen Krisenfall gibt es keine Blaupause. Der Dramatik der Situation sind sich die führenden politischen Köpfe aber inzwischen bewusst. Selbst Angela Merkel hat ihr Dogma, ohne Hysterie einen Schritt nach dem andern zu tun, zugunsten eines für die pragmatische Politikerin erstaunlichen Europa-Pathos aufgegeben. Und plötzlich sprechen besonnene Politiker davon, dass die Schaffung eines europäischen Bundesstaates, der Vereinigten Staaten von Europa, auf der Tagesordnung stehe – was bisher als realitätsferne Utopie abgetan wurde. „Jetzt kommt es zur großen Entscheidungsfrage. Entweder wir schaffen einen wirklichen Integrationssprung, oder es kommt zum großen Crash, darin sind sich alle einig. 
Droht also wirklich ein Crash? Was tatsächlich passiert, wenn das bankrotte Griechenland zur Drachme zurückkehrt oder die maroden Peripherieländer Griechenland, Portugal und Irland gemeinsam aus der Währungsunion austreten sollten, ist nicht absehbar. Die Mehrheitsmeinung der Ökonomen, Kommentatoren und Politiker sieht im Fall solcher europäischer Scheidungen langfristig den Beginn des Endes der EU, eine Entwicklung, die nicht ohne gewaltige ökonomische Verwerfungen vor sich ginge. Die Europäischen Länder würden sich wieder gegeneinander abschotten, das Wiederaufleben radikaler Nationalismen wäre die Folge. 
Das heute aktuelle europäische Polit-Personal rennt herum wie planlose Feuerwehrleute, und sie glauben immer noch, alle Feuer löschen zu können. Dabei bräuchte es eine starke Zentrale, die den Einsatz koordiniert. Ein fundamentaler Umbau der EU ist dringend nötig. 
Ob die Menschen jedoch bei solch einem Vorhaben mitmachen würden? Die schlappen politischen Eliten, die lieber Boulevard-Schlagzeilen folgen, als eigenständige Politik zu betreiben, können sich nicht darauf hinausreden, dass es die Bevölkerungen seien, die sich einer tiefer gehenden europäischen Einigung in den Weg stellen. Demoskopisch erfasste Meinungen sind nicht dasselbe wie das Ergebnis einer echten demokratischen Willensbildung der Staatsbürger.

Dafür aber, dass sich diese schlappen politischen Eliten einen Ruck geben und zu einem großen Sprung in eine wirkliche politische Union ansetzen könnten, fehlen bislang die Anzeichen. Eher gewinnt man den Eindruck, Europa habe den Rückwärtsgang eingelegt und steuere in Richtung Desaster. 

Der Traum vom größten Wirtschaftsraum der Welt mit über 500 Millionen Einwohnern, von einem Europa, das als globaler Player eine Rolle spielt, scheint ausgeträumt zu sein. Ob Europa in der multipolaren Welt der Zukunft ein wichtiger Pol sein wird, scheint mehr als fraglich.

Europa als Schlüsselakteur wird in zehn Jahren in der Welt- und Wirtschaftspolitik  nur mehr unter ferner liefen geführt werden.