Grenzschutz für die EU in Italien und Dänemark
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex beginnt an diesem Sonntag ihren Einsatz an der italienischen EU-Aussengrenze. Italien solle angesichts der Flüchtlingswelle aus Nordafrika - und speziell aus Tunesien - geholfen werden. Der Einsatz trage den Namen «Hermes». Auch die Schweiz wäre bereit Hilfe zu leisten.
Signal der Solidarität
Die EU antworte mit der Mission auf eine italienische Anfrage von Mitte der Woche. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte bereits am Donnerstag den Frontex-Einsatz in Aussicht gestellt. «Das ist ein deutliches Signal der Solidarität der EU-Mitgliedstaaten und ein Beweis für die Verpflichtung der Kommission, Italien in dieser schwierigen Situation zu helfen», erklärte die schwedische Kommissarin.
Der italienische Innenminister Roberto Maroni bedankte sich nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa bei Malmström für die Unterstützung. Nach italienischen Angaben waren über 5000 Menschen auf der kleinen süditalienischen Insel Lampedusa unweit Tunesiens gelandet. In Kommentaren war von einem «Exodus biblischen Ausmasses» die Rede gewesen.
Auch die Schweiz beteiligt sich?
Frontex verfügt über keine eigenen Kräfte, sondern muss Personal und Ausrüstung bei den EU-Mitgliedstaaten anfragen. Als Schengen-Mitglied stellt auch die Schweiz der EU drei Fachleute für den «Hermes»-Einsatz zur Verfügung.
Noch nicht klar ist, ob die Schweizer Fachleute von der EU auch wirklich angefordert werden. In den nächsten Tagen werde man erfahren, ob sich die Schweiz wirklich beteiligen wird, so Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps.
Kommentar Politlog
Wir werden überschwemmt, nicht von Asylanten im Sinne des Wortes, sondern von Menschen, die zuerst ihr eigenes Land in ein Chaos stürzen und danach die Situation dazu nutzen, sich von ihrem Land abzusetzen um irgendwo in Europa Arbeit zu suchen.
Dass für diese Fahnenflucht zuerst ca. 2,500 Franken notwendig waren, hinterfragt niemand.
Wir brauchen uns daher nicht zu wundern, wenn wir in den nächsten Wochen von Arbeitssuchenden wörtlich genommen überschwemmt werden.
Mit der skandalösen Einmischung der Medien in die Revolutionen in den verschiedenen arabischen Staaten hat man die Menschen in diesen Ländern geradezu eingeladen nach Europa auszuwandern.
Vielleicht steckt aber auch System hinter der ganzen Situation um sich durch die Einwanderung noch mehr billige Arbeitskräfte zu organisieren, die diversen Hilfswerke noch mehr auszubauen oder später zu erklären, dass die grossen Verschuldungen der EU Staaten auf Grund der enormen Kosten, verursacht durch die Einwandere, entstanden seien.
Der soziale Frieden steht einmal mehr auf dem Spiel
Zurückführung in Heimat ohne falsche Hemmungen
Es handelt sich in diesen Fällen eindeutig nicht um wirkliche Flüchtlinge. Weshalb schickt sie Italien nicht einfach wieder zurück? Es wäre auf jeden Fall der einfachste und billigste Weg und auch der menschlichste, denn wie wir wissen, bekommen die Arbeitssuchenden in Italien angeblich zu wenig Verpflegung!
Unser Land bringt es nicht fertig, abgewiesene Asylanten auszuschaffen,
„Sans Papier“ nicht zu unterstützen oder ihnen gar eine gesetzes widrige Ausbildung zu verwehren. Unser Land bringt es jedoch fertig, Rentner aus ihren Häusern zu vertreiben, weil sie nicht mehr zahlungsfähig sind und sie so in die Abhängigkeit des Sozialstaates zu treiben. Das ist unsere so viel gelobte, scheinheilige Schweiz.
W. Ostermeier


