Seit Wochen reden wir über den Gripen, dessen Anschaffung ca. 3 Milliarden Franken kosten soll. Letztes Jahr vor den Wahlen im Oktober 2011 vom Parlament noch bewilligt, wird dieses Geschäft heute bekämpft, so als gehe es um die Existenz der Schweiz.

Gemäss unserer Bundesverfassung hat die Armee unsere Bevölkerung zu schützen und es sind ihr die Mittel zu diesem Auftrag anzuweisen.

Doch geht es hier wirklich um die Sache oder geht es darum, andere Forderungen und Begehrlichkeiten möglichst im Windschatten dieser armseligen Gripen-Diskussion am Volk vorbei zu winken?

Für die nächsten vier Jahre wurden folgende Summen mit sehr kurzen Erwähnungen budgetiert, d.h. gutgesprochen:

11 Milliarden für Entwicklungshilfe. Tunesien z.B. soll 2012 24 Millionen Franken erhalten. Dieses Geld wird vor allem an private Organisationen ausbezahlt. 66‘000 Franken pro Tag. Zusätzlich kommen die Millionen, die unser Volk für die Flüchtlinge aus dem „Arabischen Frühling“ zu bezahlen hat.  

6 Milliarden für die SBB. Diese Gelder werden ausschliesslich verwendet, um die Linien Zürich – Bern, Basel – Bern, Genf – Bern sowie die  Agglomeration rund um Zürich auszubauen. Bei Zürich hört die Schweiz auf und die Ostschweiz wird völlig vergessen.

26 Milliarden für Bildung, Forschung und Innovation. Ein grosser Nehmer ist die ETH und andere Universitäten. Das heisst, wir brauchen Milliarden um vor allem Forscher aus den EU-Ländern zu bezahlen. Man erklärt uns ja seit Jahren, dass in der Schweiz keine „gescheiten“ Menschen zur Verfügung stehen.

440‘000 Tausend Franken haben wir bezahlt, um Flüchtlingen, die kein Geld für die Reise in die Schweiz hatten, zu ermöglichen.

Eine verwitwete Rentnerin in der Schweiz, die ihr ganzes Leben auf einem Bauernhof gearbeitet hat, erhält eine monatliche Rente von 1‘420 Franken. Und stellen Sie sich vor, sie lebt. Tag für Tag, einsam in ihrem alten Haus.

Sie hat kein Handy, keine EC-Karte, kein Auto und auch kein Radio. Dafür muss sie 425 Franken SRG-Gebühren an den Staat abliefern und zahlt sogar noch 800 Franken Steuern.

All diese Dinge besitzen dafür unsere Gäste aus allen Ländern dieser Welt. Die Swisscom setzt Millionen um mit diesen Gäste-Gesprächen. Die Postfinance ebenfalls, da die meisten dieser zehntausenden Gäste ein Konto bei der Post eröffnet haben.

Nicht umsonst fürchten sich die jungen Leute um ihre Pensionen. Es werden eines Tages zu viele sein, die  sich den Kuchen teilen müssen. Die Jugend muss sich jetzt wehren, denn schon bald könnte es zu spät sein.

Die Scheinheiligkeit vieler Politiker ist abstossend und beinahe eklig.

K. Hummler hatte einmal gesagt, nur ein Dummer bezahlt Steuern und er hatte Recht. Bei uns sitzen Steuer-Kommissäre aus Deutschland und Österreich und besitzen mehr Daten, als die Steuerbehörden in den Gemeinden zur Verfügung haben. Wollen wir das? Fragen Sie das Volk, wenn Sie den Mut dazu haben.

An einen Staat mit so viel Verlogenheit  Steuern zu bezahlen, scheint nicht nur dumm, sondern fahrlässig. Denn mit diesen Steuergeldern werden „Entwicklungen“ finanziert, zu denen das Volk nie ja gesagt hat, aber eines Tages vielleicht dafür haften muss.

Nein zu überteuerten Büchern

Aus Liebe zur Schweiz

Die FDP-Delegierten fassten die NEIN-Parole zu „Nein zur Buchpreisbindung“ und unterstützen damit das Referendum gegen das Buchpreisbindungsgesetz am 11. Februar 2012

Schwächung der Kantone verhindern

Aus Liebe zur Schweiz

Der Vorstand der FDP.Die Liberalen hat am 8. Dezember geschlossen Nein zur Initiative „Schluss mit dem uferlosen Bau von Zweitwohnungen“ gesagt

Ziel der Initianten ist eine Beschränkung der Zweitwohnungen auf einen Anteil von 20% in allen Gemeinden. Wie Bundesrat und Parlament lehnt auch die FDP-Fraktion die Initiative ab, denn sie schwächt die Autonomie von Kantonen und Gemeinden und schafft neue regionale Ungleichheiten. Die Raumplanung muss dezentralisiert bleiben und den lokalen Gegebenheiten gerecht werden.

Argumente gegen die Initiative:

• Baustopp in über 650 Gemeinden
• Verlust von Arbeitsplätzen
• Schaden für den Tourismus
• Verletzung der Gemeindeautonomie
• Verstärkte Landflucht
• Lokale Massnahmen greifen besser

Linke Attacke auf Arbeitsplätze abwehren

Aus Liebe zur Schweiz

Die FDP-Delegierten fassten die Nein-Parole zur Ferieninitiative am 11. Februar 2012.

Wie Bundesrat und Parlament lehnt die FDP-Fraktion die teure Ferieninitiative entschieden ab. Wir können uns die Mehrkosten von 6 Milliarden Franken nicht leisten – erst recht nicht zu Beginn einer Wirtschaftskrise. Die Initiative gefährdet die Sozialpartnerschaft und zerstört Arbeitsplätze. Zudem ist sie unnötig: Viele Arbeitgeber gewähren ihren Angestellten schon heute 5 oder mehr Wochen Ferien.

Argumente gegen die Initiative

• 6 Milliarden Mehrkosten für den Werkplatz
• Gefährdung vieler Arbeitsplätze
• Gift für Wettbewerbsfähigkeit
• Höhere Steuern
• Gefahr für Sozialpartnerschaft

Ein Verfassungsauftrag für mehr Arbeitsplätze

Aus Liebe zur Schweiz

Die FDP-Delegierten fassten die Ja-Parole zur Bauspar-Initiative am 11. Februar 2012.

Anders als Bundesrat und Parlament unterstützt die FDP-Fraktion die Initiative. Die Kantone können ein Modell einführen, mit dem Bausparwillige jährlich bis max. 15‘000 Franken für den Erwerb von Wohneigentum von den Steuern abziehen können. Wie das Beispiel Baselland zeigt, fördert Bausparen Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Argumente für die Initiative:

• Mehr Investitionen
• Mehr Arbeitsplätze
• 76% der Leute wollen Wohneigentum
• Höhere Steuereinnahmen zu tieferen Steuern
• Verhinderung von Rentenkürzungen

Trotz Wulff und Guttenberg: Politiker in Deutschland kleben weniger an ihren Sesseln als anderswo. Medien und Öffentlichkeit sorgen dafür, dass auch kleine Verfehlungen nicht ohne Folgen bleiben.

Bis zuletzt hat Christian Wulff auf Zeit gespielt. Früher oder später würde den Medien die Munition ausgehen und das Trommelfeuer verstummen: So war das Kalkül des deutschen Bundespräsidenten. Bis die roten Staatsanwälte in Hannover die Aufhebung seiner Immunität forderten. Am Freitag erklärte Wulff seinen Rücktritt.

Die Bildzeitung hat ihn totgeschossen - eine Zeitung, die den Bildungsstand und das menschlich Niveau eines Landes  dokumentiert, wie selten ein anderes Medium. Und wir glauben immer wieder, wie gebildet diese Leute in unserem Nachbarstaat sind...

Schnell weg und bald zurück. 

Auf längere Sicht kann ein Rücktritt der Karriere sogar förderlich sein – vorausgesetzt, er erfolgt so prompt, dass sich alle respektvoll verneigen. So war es bei Cem Özdemir. Der Grüne Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher trat 2002 ohne langes Fackeln zurück. Der Grund: Er hatte dienstliche Bonusmeilen privat verwendet und einen günstigen Privatkredit von einem PR-Berater angenommen. Zwei Jahre lang widmete sich Özdemir höheren Interessen, dann kam er übers EU-Parlament in die Politik zurück – und ist heute Grüner Bundesvorsitzender.

Margot Kässmann machte einen ganz anderen Fehler: Sie fuhr betrunken bei Rot über eine Kreuzung. Weil sich das für eine Bischöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche nicht gehört, trat sie drei Tage später von beiden Ämtern zurück – obwohl ihr die Kirche das Vertrauen ausgesprochen hatte. „Du kannst nicht tiefer fallen als in Gottes Hand“, nannte sie als ihre Devise. Die Medien überboten sich mit Lob und Bedauern. Der weltliche Erfolg ihres Verzichts: Die populäre Pastorin ist heute sogar als Nachfolgerin für Wulff im Gespräch.

und nun Herr Gauck

Das Herr Gauck dieses Amt überhaupt annimmt ist sehr naiv. Er hätte wissen müssen, dass alles ausgegraben wird was möglich sein wird. Wir haben dies nicht nur den Medien zu verdanken – oft ist es aber auch nur ein Verdammnis der unseriösen Seite - müsste wissen, dass wer einmal im Zusammenhang mit der Stasi gearbeitet hat für ein solches Amt nicht die richtigen Voraussetzungen bringt.

Es könnte gut sein, dass sich diese "Proforma" Niederlage von Frau Merkel in einen Sieg verwandelt. Sie erinnert mich oft an Frau E. Widmer-Schlumpf, nur dass Frau Merkel besser ist.

Dahinter steht eine Rücktrittskultur, die weit höher entwickelt ist als hierzulande. Nur in angelsächsischen Ländern müssen Politiker noch öfter und rascher den Hut nehmen. Deutsche Medien greifen auch kleinere Verfehlungen mit grosser Akribie auf und kritisieren sie hart. So werden Wertvorstellungen öffentlich verhandelt und alle auf den gesellschaftlichen Konsens eingeschworen. Dieses Ritual zeigt Wirkung: Menschen verabschieden sich von hohen Ämtern aus Gründen und in einer Weise, die im Ausland so exotisch wie vorbildhaft wirkt. Sie birgt aber auch Gefahren, dass heute gar niemand mehr für solche Ämter gefunden werden kann, weil es den Menschen dieser Wertvorstellung gar nicht mehr gibt.

Andy Tschümperlin, neuer Fraktionschef der SPS

Andy Tschümperlin, ein sehr gut verdienender SP-Genosse, wird überraschend zum neuen Fraktionschef für die zurückgetretene Ursula Wyss der SP Schweiz gewählt.

Bei einen Interview,  ob er zum rechten Rand bei den Genossen zähle, erklärt er vehement, dass er ganz klar links der Linken Partei SPS stehe. In einem Interview erklärt Tschümperlin: «Wer glaubt, ich sei ein Softie, wird mich noch kennenlernen. Ich habe auch eine schärfere Seite. Ich kann mich durchsetzen». Eine solche Aussage macht nur ein Looser.

Dass man die Kandidatur der gut vernetzt, profilierten und führungsstarken Fehr ausschlage und dies mit persönlichen Animositäten begründe, zeichne das Bild «einer wenig souveränen Entscheidungs-findung». Die Jusos suchten jetzt das Gespräch mit Tschümperlin, heisst es weiter. (Das er vielleicht sein Amt doch bitte nicht antrete).

Wir können nur hoffen, dass Tschümperlin kein Radikaler und Gewalttäter ist und seinen Beruf als Schulleiter für seine ultralinken Parolen missbraucht.  

Das bedeutet für unsere Demokratie, dass sein Schaffen genau analysiert und beobachtet werden muss.

Gripen und ein Sack voller Flöhe

Man muss sich fragen, welche politischen Gruppen hinter diesem Schmierentheater der Medien stehen. Sicher sind es Leute aus der GSOA, SP, CVP und dem französischen Hersteller Rafale. Die Journalistin, die an der Medienkonferenz mit Herrn Bundesrat Maurer und seinen Generälen anwesend war und als letzte eine Frage betreffend Rafale gestellt hat, habe anscheinend 25‘000 Euro erhalten um die alten Dokumente ins Spiel zu bringen und so das Militärdepartement und die Parlamentarier gegenseitig aufzuhetzen.  Anstatt die Probleme dieses Landes zu lösen, wird das Volk ständig mit solch naiven Spielen abgelenkt, da das Parlament schlicht mit seinen Aufgaben überfordert ist. Darbelley und Schwaller haben ihre Wählerschaft einmal mehr belogen, ja gar lächerlich gemacht. Ihren Entscheid vor den Wahlen, den Gripen kaufen zu wollen, haben sie einfach vergessen und verstecken sich lieber in den Walliser Bergen. Die staatlichen Subventionen fliessen ja so oder so in rauen Mengen in ihre Kantone.  

Wie der Grippen könnte auch die CVP zerschellen

Die CVP ist zurzeit die unglaubwürdigste Partei die man sich überhaupt vorstellen kann. Die belügt nicht nur ihre eigenen Wähler am laufenden Band sondern auch die Mitte Parteien.

30 Milliarden für Entwicklungshilfe die unkontrolliert in den Taschen verschiedener Organisationen und Parteienfilz versandet und nie für die Bestimmungen ankommen.

Weitere 8 Milliarden bezahlen wir jährlich für die "Ferienflüchtlinge" in unseren Spitäler und Rehakliniken.
Bravo CVP!!!!! 

Nicht nur zerstörte sie das Lebenswerk von Bankier Konrad Hummler mutwillig, sondern auch die gute Arbeit von alt Bundesrat Blocher

Die älteste Schweizer Privatbank gibt es seit 276 Jahren. War immer solide, hat alle Unruhen in den letzten drei Jahrhunderten, ja selbst die beiden Weltkriege, überstanden.
Diverse Filialen mit über 700 Mitarbeitern hat Herr Hummler mit seinen Partnern aufgebaut und sie haben aus Überzeugung über ihre Tätigkeit mit ihrem Privatvermögen gehaftet.
Allein diese Haltung sagt alles über die Persönlichkeit und den Charakter von Herrn Konrad Hummler.
Heute bezahlt Herr Hummler für seinen Glauben an die Gerechtigkeit. Er wird von der Finanzministerin Widmer-Schlumpf in seiner tiefsten Not fallen gelassen. Dem Druck aus Amerika, die Bank Wegelin zu opfern um später eine Einigung im Steuerstreit zu erreichen, erliegt sie. Auch über 700 Angestellte bedeuten ihr nichts. Ihre dümmliche Aussage, es handle sich hier um eine privatwirtschaftliche Angelegenheit, sagt alles über ihr Denken und ihren Charakter.
Vor allem das Schweizer Fernsehen hilft mit ihrer unsachlichen Berichterstattung fleissig an der Demontage der Bank Wegelin und von Herrn Hummler mit. Nur wenige Stunden später schaltet sich auch der Blick ein und bläst in dasselbe Horn.
„Besserwisser“, „Abzocker“, „Steuerhinterzieher“, „Er bettelt in Bern für sein Lebenswerk“ - das sind nur die schwächsten Ausdrücke, die gegen Herrn Hummler gebraucht werden.

„Der Erpresser der Schweiz“

Bharara, der «Jäger» von Insiderhändlern, Attentätern und Schweizer Banken. John Coffee, der Studienkollege Bhararas, ist überzeugt, dass seine Strategie zur Abschreckung dienen soll: «Ich denke, die USA würden sich gerne mit den meisten Banken einigen. Aber es könnte dennoch ein paar geben, denen eine Lektion erteilt werden muss. Nichts wirkt abschreckender, als wenn ab und zu eine Bank gehängt wird.»
Dieser Saubermann Bharara dürfte nicht so sauber sein, wie man uns verkaufen will. Es ist keine grosse Leistung aus der Ferne grosse Reden zu schwingen. Es gibt aber immer noch Möglichkeiten, mit denen man den USA an den "Karren" fahren kann. „Darauf“ reagieren sie immer sehr empfindlich. Auch nützen die USA die Schwäche unserer Regierung ganz gezielt aus.
Es gäbe in diesem Staat andere Aufgaben, als Banken und Gewerbe zu zerstören: die AHV und Pensionen zu sichern, denn die zweite Säule befindet sich in einer bedenklichen Schieflage (Der PK des Weltkirchenrats fehlen z.B. 26 Millionen); die Umwelt zu schützen und unseren Nachkommen immer noch ein Leben in einer lebenswerten Natur zu garantieren.
Unsere Regierung mitsamt dem Parlament war in acht Jahrhunderten noch nie so unfähig, dem Wohle unseres Landes zu dienen. Es wird nicht lange gehen, dann wird auch Europa im Soge der Erpressungen durch die USA auf diese Art und Weise mit uns umgehen wollen.
Das Resultat wird sein, dass wir fast zu einem Beitritt zur EU gezwungen werden und das alles unter der Mithilfe des Bundesrates und Teilen des Parlamentes.

Ineffizienz

Am 02. Februar 2012 erklärte Bundesrätin Sommaruga, dass das von Frau Widmer-Schlumpf von der Rexult AG in Bern erarbeitete Programm für das Asylwesen gescheitert sei. Frau Widmer-Schlumpf hat vier Jahre damit verbracht, das griffige Asylwesen von alt Bundesrat Blocher zu zerstören und sich von der völlig unqualifizierten Firma Rexult AG eine sogenannte Lösung für das BfM zu erarbeiten. Bei der Firma Rexult AG arbeiten zwei Bauingenieure und der Rest sind kaufmännische Angestellte. Wahrlich grosse Voraussetzungen, Lösungen für das Asylwesen zu präsentieren. 
Über die Kosten konnte bis heute nichts in Erfahrung gebracht werden, lediglich, dass Nationalrat Grunder und mit ihm die BDP involviert sein soll.
Es stellt sich also die berechtigte Frage, ob hier Gelder von der Rexult AG an Grunder und an die BDP geflossen sind. Frau Widmer-Schlumpf hat die Rexult AG bereits wieder beim Finanzamt engagiert.
Eine PUK wäre hier sehr wohl angebracht, denn es geht um sehr viel Geld - um Steuergelder. Auch das ist Steuerhinterziehung.

Nein zu „6 Wochen Ferien für alle“ (Abstimmung am 11. März 2012)

Es wird begründet, dass sechs Wochen Ferien mehr Erholung vom Stress bedeutet. Das Volk hat mehrmals der Personenfreizügigkeit zugestimmt, was wegen der -überbordenden Einwanderung mehr Strassenverkehr und mehr Bevölkerungsdichte verursacht. Offensichtlich ist dem Volk der Stau-Stress auf dem Weg zur Arbeit etc. egal.

Mehr Ferien oder eine Verkürzung der Arbeitszeit bedeutet auch eine „Produktionsverkürzung“. Bei einem Ja am 11.3.2012 werden die Unternehmen nach neuen Arbeitskräften schreien, um diese 6. Woche zu füllen.

Zunehmende Bevölkerung ist der wahre Stress. Deshalb ist sechs Wochen Ferien nicht die Lösung des Problems! 

Mit freundlichen Grüssen

Kurt Koller, Lichtensteig/SG

PS. Als ich mein erstes Auto kaufte gab es 80'500 Fahrzeuge im Kanton

St. Gallen; heute sind es über 340'000 Autos!

In meiner KV-Lehre hatte ich 14 Tage Ferien im Jahr.