12. September 2011
Schon bald gehören die Wahlen 2011 der Vergangenheit an und einige werden dann Zeit finden nachzudenken - über sich und über den Preis, den sie bereit waren für einen politischen Medienauftritt zu bezahlen.
Ein richtiger Wahlkampf mit dem dazu gehörenden Wahlkampffieber ist bis heute nie richtig entfacht worden. Weshalb kommt der Wahlkampf nicht auf Touren?
Sicher ist festzustellen, dass „Fukushima“, das grosse Wahlkampfthema vom Frühling, von dem sich einige Parteien grossen Profit erhofft hatten, schon beinahe verblasst ist. Weiter stellt man fest, dass vor allem bei der SP, CVP und GLP keine Einigkeit herrscht. Sicher könnte man dies von allen Parteien behaupten, doch sind die Diskrepanzen nicht überall gleich gross.
Generationenkonflikte bei der SPS
Bei der SP ist ersichtlich, dass die 68er-Generation den Respekt nicht mehr bekommt, den sie sich erwartet. Die JUSO’s mit Cedric Wermuth drängen sich vor, indem sie oft die Grenzen des Rechtsstaates missachten oder auch bereit sind, ihrem Anliegen allenfalls mit Gewalt Gehör zu verschaffen. Auch die Nicht-Nomination von NR Anita Thanei von Zürich hat nicht nur Unmut in der Partei hervorgerufen, sondern auch mit dem Rücktritt der ehemaligen Nationalrätin Vreni Müller-Hemmi den grossen Generationengraben in der Partei aufgezeigt.
Die drei Uneinigen in der CVP
Wer sich mit den Fakten der Delegiertenversammlung der CVP etwas näher beschäftigte, dem ist eines klar geworden, nämlich dass diese Partei mit ihren drei Alpha-Tieren Christophe Darbelley, Urs Schwaller und der BR Doris Leuthard weit weg von einer Einheit ist, weil die gegenseitige Achtung abhandengekommen ist. Jeder sagt etwas anderes, obwohl sie glauben über dasselbe zu sprechen, und dies wird dann auch noch auf drei verschiedenen politischen Ebenen kommuniziert.
Urs Schwaller scheint seine Niederlagen bei der Bundesratswahl noch nicht verkraftet zu haben, Chr. Darbelley hat seine Glaubwürdigkeit durch seine ständigen Positionswechsel schon lange verloren und Bundesrätin Doris Leuthard zeigt auch keine grosse Lust die Kommunikation zu verbessern.
Die GLP und Martin Bäumle
Die GLP unter Martin Bäumle hat mit „Fukushima“ ein starkes Wahlkampfthema durch die mediale Kurzlebigkeit von Katastrophen bereits wieder verloren. Auch scheint die Partei nur von Martin Bäumle zu leben. Starke Mitstreiter sind keine in Sicht, was der Partei auf lange Sicht schaden könnte.
Die wirtschaftlichen Themen sind mehr oder weniger von der FDP gut abgedeckt und daher kommt das „Liberale“ im Namenszug zu wenig zur Geltung.
Ist die freie Marktwirtschaft gescheitert und am Untergehen? Ist der Neoliberalismus an den wirtschaftlichen Problemen schuld?
Es ist sehr einfach, die heutigen wirtschaftlichen Probleme dem Neoliberalismus zuzuschreiben.
Der Ursprung liegt zum grossen Teil in der 68er-Bewegung, als man anfing, die Ordnung im Rechtsstaat zu verhöhnen. Man lehnte sich gegen alles auf, was mit dem Staat und auch mit der Familie zu tun hatte.
Das Hauptargument war: „Lehne dich gegen den Staat auf, für dich aufkommen soll er aber trotzdem!“ Alles wurde dem Staat aufgebürdet, alles wollte man regulieren: die Frauenquoten, die Kindergärten, die Schulen und Universitäten. Die Arbeitsstunden, die Ferienwochen und die Löhne. Die Abtreibungen, die illegale Einwanderung, einfach alles. Für jedes Gesetz gab es ein Gegengesetz. Jede Straftat wurde mit einem Gutachten verwässert und dadurch Straftaten geradezu provoziert.
Das heutige Etikett, das politische System diene nur den Reichen, ist völlig falsch.
Jene, die die Bankenkrise zum grossen Teil verursachten, waren keine sogenannten „Gestrigen“, sondern sehr junge Banker und Börsianer, die das schnelle Geld verdienen um sich damit zu den „Glanz & Gloria“- Kreisen zählen zu können. Konsum, Konsum war, was zählte - auf wessen Kosten auch immer. Die Schwachen aus derselben Generation blieben auf der Strecke.
Einen grossen Anteil an der heutigen Situation vieler Jugendlicher trägt aber die Globalisierung. Die Menschen und die Politik waren darauf nicht vorbereitet. Die grosse Menschenwanderung nahm ihren Anfang und ist heute ausser Kontrolle geraten. Waren es früher Kriegsflüchtlinge, die durch die halbe Welt wanderten um politisches Asyl zu erhalten, sind heute 70 Prozent dieser Völkerwanderungen den wirtschaftlich schlechten Situationen in den Ländern zuzuschreiben, aus welchen die Migranten stammen.
Das Selbstbedienungssystem der 68er-Generationen ist am Zerfallen. Die vermehrten Anschläge gegen unsere Gesellschaft, mit denen wir immer öfter konfrontiert werden, wie letzthin in Norwegen, können den Ursprung in der Verlotterung der staatlichen Institutionen haben oder aber auch mit in der Vermischung zu vieler Kulturen in den einzelnen Ländern. Auch die oft krankhaften politischen Ansichten und Hetzerei verschiedener Medien dürften mit ein Grund sein.
Die Gesellschaftsordnungen, wie wir sie vor dem Beginn der 68er Jahre hatten, wünschen sich heute bereits viele Menschen wieder zurück.
Der Wähler hätte es in der Hand
Die anstehenden Wahlen dürfen mit Bestimmtheit als zukunftsweisend für unser Land angesehen werden. Der Bürger muss sich bewusst sein, worum es geht. Es hat in den letzten Jahren genügend Beispiele gegeben, die aufzeigten, dass viele Wahlversprechen nicht zum Wohle des Volkes, sondern aus reinem Egoismus oder aus Eitelkeit eines Politikers abgegeben wurden. So wie die Eltern ihre Kinder ermahnen vorsichtig mit ihrem Leben umzugehen, ihnen erklären, dass sie nicht für die Eltern oder den Lehrer in die Schule gehen, sondern dass sie damit das Fundament ihrer Zukunft bauen, genauso sollten die Wähler nicht das schöne Gesicht eines Kandidaten, seine vielleicht lustigen Sprüche, seine verführerischen sozialen Versprechungen, die sich die Volkswirtschaft gar nicht leisten kann, bewerten, sondern jene Inhalte an der Urne wählen, die dem Volk und seiner globalen Gesundheit guttun.
Wir brauchen Politiker, auf die Verlass ist und die wieder mit der Stimme des einfachen Bürgers sprechen. Keine Politiker, die sich masslos überschätzen und immer glauben, ohne sie stehe die ganze Schweiz still. Die unauffälligen „Schaffer“ sind viel mehr wert, als jene, die die Politbühne mit einer oberflächlichen Show verwechseln.
Viele Jugendliche oder ältere Menschen befinden sich heute in einem Niemandsland, wo sie weder nach vorne noch nach hinten schauen können. Niemand will sie haben, sie sind überflüssig, aussortiert. Kein Wunder, dass das einzige, dessen sie sicher sein können, die Wertlosigkeit ist, die sie jeden Morgen angrinst, wenn sie aufwachen. Sie wollen nicht aufwachen! Sie wollen nicht aufstehen! Die Bitterkeit war schon in ihre Seelen eingedrungen, als sie fünf, sechs Jahre alt waren. „Die 68-er haben hier gut gearbeitet“.
Das Leben ist nichts anderes, als in einen nie versiegenden Strom voller Versprechungen zu schwimmen. Man würde sie am liebsten löschen diese Versprechen doch es sind zu viele und fragen sie jetzt nicht, »Ist es wirklich schon so schlimm?
Gelingt uns Wählern diese Differenzierung nicht, wird es nicht nur in den EU-Ländern brennen, sondern bald auch bei uns.
