Wahlbarometer vom 27.06.2011

Die vom "Mefi" Meinungsforschungsinstitut in Buchs für den Politlog durchgeführte Wählerumfrage, der letzten vor den Sommerferien ergab folgenden Wähler-Werte.

Die SVP und die GLP können nocheinmal zulegen, während alle anderen Parteien verloren haben.
 
Am meisten verlieren die Grünen. Der Fukushima-Effekt scheint bereits ausgereizt zu sein. Der Ausstieg aus der Atomenergie scheint nicht mehr zu verfangen, da das gesetzte Ziel erst per 2025 oder 2030 erreicht werden soll. Diese Meinung bekommt auch die SP zu spüren.  

Bei der Frage, welche Partei sich bis heute im Wahlkampf am besten verhalten habe, schneitet die GLP vor der SVP am besten ab. Am Schluss stehen die BDP und die SP.
Die Wähler quotieren es nicht, dass die SP fast täglich neue Forderungen stellt, ohne dass dabei eine Ernsthaftigkeit daraus zu schliessen wäre.
Der Wähler verlangt heute mehr, als billige Wahlpropaganda.

Viele SP-Sympathisanten geben auch an, sie seien verärgert darüber, dass in der SP heute der richtige Handwerker immer mehr an den Rand getrieben wird, während der Herr Professor und Herr Doktor das Parteiruder in die Hand nehmen. Die geistige wie auch die kulturelle Kluft in der SP sei zu gross geworden so die befragten.

Auch das sich die SP bereits heute mehr um die Verteilung der Bundesratssitze  Sorgen macht als für die anstehenden Probleme wie der der Wirtschaft oder der Personenfreizügigkeit kommt beim Wähler gar nicht gut an. Es zeige, so der Wähler wie wenig Vertrauen die SP in sich selbst habe und dies wird ihr im Herbst viele Stimmen kosten.

Im Übrigen stellt man fest, dass im heutigen Wahlkampf 60 Protzend aller Themen bereits im Wahljahr 2003 und über 70 Prozent im Wahljahr 2007 im die gleichen waren. Diese Situation stellt den Parteien kein gutes Zeugnis aus und verärgert viele Wähler, sodass sich diese überlegen, im Herbst überhaupt an die Urne zu gehen.

SVP          31,4%

FDP           15,8%

SP            15,3%

CVP          14,1%

Grüne          8,5%

GLP             9,4%

BDP            2,8%

Weder die Rettung noch der Bankrott des Landes wäre eine Katastrophe. Das eigentliche Problem ist die Glaubwürdigkeit der europäischen Politik.

Ausschreitungen gegen Sparmassnahmen

Es ist befremdend, wenn der „Spiegel“ diese Woche auf seinem Cover den Euro mit Trauerschleife zeigt. So als wäre die gemeinsame Währung schon tot. Es ist eigenartig, wenn die Schuldenkrise in Griechenland bereits zur apokalyptischen These vom Ende der Europäischen Union hochstilisiert wird. Der Euro ist in der Krise und mit ihm auch die gesamte EU. Das ist eine Tatsache.

Aber diese Krise ist vor allem eine politische, keine ursächlich wirtschaftliche. Würde sie nicht täglich durch Zögern und Taktieren der politischen Verantwortungsträger genährt, hätte sie weit geringere Dimensionen – nämlich reale.

Athen hat bis Ende vergangenen Jahres einen Schuldenberg von 328 Milliarden Euro angehäuft. Das klingt nach sehr viel, doch neben den Staatsschulden von Deutschland in der Höhe von 2,1 Billionen Euro, Italien von 1,8 und Frankreich von 1,6 Billionen Euro nimmt sich das relativ unbedeutend aus. Griechenland ist ein Land mit elf Millionen Einwohnern, sein wirtschaftlicher Impuls für die Eurozone ist gering. Das Land wäre auch leicht und rasch zu sanieren. Selbst eine Zahlungsunfähigkeit und eine Umschuldung wären keine Katastrophe. Mit Argentinien und Russland sind in jüngster Vergangenheit weit größere Staaten in die Insolvenz geraten.

Wäre da nicht das Winden und Ducken im Kreis der EU-Regierungen gewesen, die alles noch viel schlimmer gemacht haben, hätte der Fall Griechenland ganz pragmatisch abgehandelt werden können. Entweder durch eine einmalige rasche Soforthilfe mit harten Auflagen oder bei einem Nichterfüllen dieser Auflagen durch einen sofortigen sogenannten „Haircut“ mit einem teilweisen Schuldenerlass samt hartem Blut-und-Tränen-Sanierungspaket für Athen. Die Angst aber vor innenpolitischen Folgen etwa in Deutschland oder vor der Reaktion der hypernervösen Finanzmärkte hat dazu geführt, dass immer neue Luftschlösser in Form von Rettungsaktionen gebaut wurden, jede mit immer härteren Auflagen, von Mal zu Mal unrealistischer. Wohl die fahrlässigste aller Aktionen war der Ankauf von maroden Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank und anderen Grossbanken.

Und so ist es geschehen; Die Schuldenkrise in Griechenland ist von einem lösbaren Problem zu einem vielleicht unlösbaren Problem geworden. Die Glaubwürdigkeit der gesamten europäischen Politik, ja selbst des Euros stehen nun auf dem Spiel, dessen Ausgang heute nicht mehr voraus gesagt werden kann.

Um es ganz konkret beim Namen zu nennen: Welcher Investor, ja, welcher EU-Bürger wäre nicht verunsichert, wenn ihm von Experten deutlich gemacht wird, dass eigentlich niemand den Bankrott Griechenlands aufhalten kann, die EU-Regierungen dennoch immer neues Geld in die Hand nehmen. Wer würde nicht sofort sein Geld aus Griechenland abziehen, wenn ihm von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy dieser Tage klargemacht wird, dass sich die großen Euroländer der Verantwortung entziehen möchten und auf die Beteiligung Privater (Banken, Versicherungen) hoffen.

Viele, viele Widersprüche, viel Lug und Trug waren das, die nicht erst mit der aktuellen Griechenland-Krise begonnen haben, sondern mit gefälschten Daten über die Euroreife einzelner Länder, mit der Aushöhlung des Euro-Stabilitätspakts durch Frankreich und Deutschland. Die Cover-Story des „Spiegel“ ist symptomatisch für eine apokalyptische Stimmung, in der langsam alle die Dimensionen verlieren. Es ist keine Rede mehr davon, dass der europäische Binnenmarkt mit einer gemeinsamen Währung perfektioniert wurde, dass die großen Euroländer heute wieder Wachstumsraten erreichen, von denen die USA nur träumen können. Vergessen ist die Zeit der Finanzkrise vor zwei Jahren, als Unternehmer wie Arbeitnehmer froh waren, den Euro als stabile Währung zu haben.

Stattdessen erleben wir den Versuch der europäischen Politik, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Mit ängstlichem Blick auf andere Problemländer erstarren die EU-Regierungen und setzen planlos nur noch auf Zeit. Doch diese Zeit kostet nicht nur Geld, sie füllt sich mit Skepsis, Angst und gefährlichem Unbehagen. Sie ruiniert die gemeinsame Grundlage des bisherigen wirtschaftlichen Erfolgs und somit der Europäischen Union.

Es erübrigt sich jetzt die EU-Befürworter in der Schweiz zu fragen, weshalb sie sich mit allen legalen und illegalen Mittel dafür einsetzten, die Schweiz auf diesen sinkenden Dampfer zu bringen. Die Verantwortung würde niemand übernehmen wollen, dass Volk aber, es müsste dafür unglaublich bluten. 

W. Ostermeier 

Amerika steht vor dem Staatsbankrott

Wie Politlog schon vor längerer Zeit in einem Wirtschaftsartikel berichtete, steht die einstige Weltmacht Amerika vor dem finanziellen Abgrund. Die Banken rüsten sich daher für den grössten finanziellen Gau in der Geschichte der USA.

Amerika droht in einigen Wochen das Geld auszugehen, sollten sich Demokraten und Republikaner nicht auf eine Anhebung der Schuldengrenze einigen. Bis zum 2. August müssen die Vereinigten Staaten die Schuldengrenze anheben, um zahlungsfähig zu bleiben.

Die Wall Street bereitet sich auf die mögliche Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten vor. Die Auswirkungen auf die internationale Wirtschaft und deren Finanzmärkte könnten dramatisch sein.

„Wir planen, unsere Abhängigkeit von Staatsanleihen Anfang August zu verringern und als Vorsichtsmassnahme mehr Bargeld in der Hand zu haben“, zitierte die „Financial Times“ den Chef einer amerikanischen Bank - allerdings anonym, denn das Thema ist äußerst heikel. Es ist eines der wenigen Male überhaupt, dass sich ein Bankchef zu den Strategien für den Notfall äussert.

Dramatische Konsequenzen  

Investoren rund um den Globus haben den Vereinigten Staaten riesige Summen geliehen. Bislang gab es auch kaum Zweifel daran, dass Amerika Zinsen und Tilgung stemmen können - zur Not wurden halt einfach neue Schulden aufgenommen. Doch das Spiel könnte schon bald nicht mehr funktionieren: Die Vereinigten Staaten müssen bis zum 2. August die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar (10 Billionen Euro) deutlich anheben, um zahlungsfähig zu bleiben.

Das Finanzministerium hatte beim Erreichen der Schuldengrenze im Mai bekanntgegeben, dass es mit Hilfe von Sondermaßnahmen bis zum 2. August Mittel auftreiben könne, um Rechnungen zu bezahlen. Die Frist könne sich ändern - je nach Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen

Amerikanische Staatsanleihen galten bislang als sichere Geldanlage und wurden von Banken deshalb auch gerne dazu benutzt, um riskante Finanzgeschäfte abzusichern. Das würde bei einem Scheitern der Verhandlungen in Washington nicht mehr funktionieren. Welche dramatischen Konsequenzen drohen, sollte der Finanzmarkt erlahmen, hatte der Kollaps der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers während der Finanzkrise gezeigt.

Präsident Barack Obama warnte dann auch, die Vereinigten Staaten in eine Rezession geraten und eine Finanzkrise lostreten, die schlimmer wäre als die jene von 2008.

Die großen Ratingagenturen haben bereits Alarm geschlagen. Sie drohten damit, dass die Vereinigten Staaten ihre Bestnote für die Kreditwürdigkeit verlieren könnte - das wäre ein Desaster für das Land und eine Demütigung sondergleichen. Denn eine schlechtere Bonität führt zu einem Vertrauensverlust bei den Investoren und macht die Aufnahme neuer Staatsschulden noch teurer.

Was China im Moment zu tun gedenkt lässt sich nur schwer voraus sagen. Chinas Wirtschaftsmotor ist in den letzten drei Monaten ebenfalls ins Stocken geraten.

Helen Zille von der DA ist der stille Wahlsieger bei den Kommunalwahlen in Südafrika. Der ANC von Präsident Zuma hat zwar die Mehrheit verteidigen können, doch die Partei ist nicht nur immer unbeliebter sie verliert auch bei jeder Wahl der neueren Zeit.

Diese Wahlen haben fast unter dem Ausschluss der Weltöffentlichkeit stattgefunden. Nach dem Glanz der Fussballweltmeisterschaft, verliehen durch die FIFA ist eben dieser Glanz fast gänzlich verschwunden, Der Alltage mit all den negativen Erscheinungen hat die Menschen wieder fest im Griff.

Für viele Südafrikaner ist der zurückliegende Wahlkampf als „Klo-Kampagne“ in die Geschichte eingegangen. Tatsächlich sind die stillen Örtchen im Kommunalwahl-Duell zwischen der Regierungspartei „African National Congress“ (ANC) und der Oppositionspartei „Democratic Alliance“ (DA) zur Thema für den Umstand geworden, dass der ANC 17 Jahre nach dem Ende der Apartheid zu einer Partei mutiert ist, deren Mitglieder sich oft hemmungslos an öffentlichen Geldern vergreifen. Die Korruption beginnt beim kleinen Postangestellten über den Polizeibeamten bis hinauf zu den Regierungsangestellten und den Regierungmitglieder.

Symbolhaft dafür stehen zahlreiche neu aufgestellte öffentliche Toiletten in den Townships, deren Benutzung schon daran scheitert, dass ihnen die Wände fehlen. Anderenorts entdeckten Reporter tolle Aborte mit gemauerten Außenmauern - doch leider waren diese Mustertoiletten an Stellen errichtet worden, wo im Umkreis von Kilometern kein Mensch wohnt. Unnötig zu erwähnen, dass die Auftragsvergabe zu einer Art Privathandel zwischen einem ANC-Politiker und einem ANC-Tender geraten war.
Trotzdem hat der ANC nach vorläufigen Ergebnissen seine Mehrheit in den Städten und Kommunen mit im Landesdurchschnitt rund 60,1 Prozent der Stimmen verteidigen können. Die eigentliche Nachricht aber ist der signifikante Gewinn der DA unter Helen Zille. Die streitbare Gouverneurin in der Provinz Western Cape hatte ihrer Partei das Ziel gesteckt, 20 Prozent zu erreichen, und hat dann zum Erstaunen aller Konkurrenten über 24 Prozent der Stimmen geholt.
Bei den vorigen Kommunalwahlen im Jahr 2006 hatte der ANC noch 66 Prozent gewonnen und die DA lediglich 14 Prozent. Südafrikanische Beobachter wollen nun bereits eine Trendwende für die 2014 anstehenden Parlamentswahlen erkennen. Frau Zille jedenfalls zeigte sich zufrieden. „Die DA ist die einzige Partei, die bei diesen Wahlen zugelegt hat, und der Grund dafür ist, dass die DA die einzige gemischtrassige Partei des Landes ist. 

Wieder einmal sorgte der Präsident der ANC- Jugendorganisation, Julius Malema, bei diesen Wahlen für rassistische Töne mit seiner «Hetze» gegen die Weissen und den Buren. Er forderte die Schwarzen dazu auf, nicht Weisse zu wählen, da das Land nun ihnen den Schwarzen gehöre und die Weissen das Land zu verlassen hätten. Es forderte offen zum Rassismus gegen die Weissen auf. Amenstie International schwieg genau so wie unsere Menschenrechtler in der Schweiz von D. Jositsch bis hin zu A. Gross. Eigentlich verständlich, den so weit von der Heimat sind keine politischen Lorbeeren zu verdienen.

121 Parteien gingen hoffnungslos unter

Der Rest der Parteien, 121 an der Zahl, ging bei den Kommunalwahlen hoffnungslos unter.

Die Zulu-Partei „Inkatha Freedom Party“ (IFP) unter Mangosuthu Buthelezi kam auf knapp vier Prozent, was angesichts der grossen Anzahl von Zulus in Südafrika peinlich für ihn ist. Schlimmer noch erging es der von ANC-Dissidenten gegründeten und bei den Parlamentswahlen im April 2009 mit viel Vorschusslorbeer ausgestatteten Partei „Congress of the people“ (Cope).
Die kam auf wenig mehr als zwei Prozent, was wohl auch daran liegt, dass Cope seit ihrem Einzug ins Parlament mehr mit innerparteilichen Intrigen als mit dem politischen Gegner beschäftigt ist. Die Wahlbeteiligung bezifferte die Wahlkommission auf rund 56 Prozent, was eine deutliche Steigerung gegenüber 2006 darstellt, als sich nur 48 Prozent Wahlberechtigten beteiligt hatten.
In Kapstadt verteidigte die DA unter Helen Zille ihre Mehrheit mit 58 Prozent. Es gelang der Partei von Helen Zille aber nicht, in einer weiteren großen Stadt die Macht zu übernehmen. Johannesburg, Pretoria und Durban werden weiter von ANC-Stadträten regiert. In Port Elizabeth am Ostkap hatte sich Frau Zille zwar gute Chancen ausgerechnet, scheiterte aber mit 40 Prozent der Stimmen gegen 52 Prozent für den ANC überraschend deutlich.
Neue Oberbürgermeisterin von Kapstadt wird Patricia de Lille, die ehemalige Vorsitzende der „Independent Democrats“ (ID). Frau de Lille war es, die als Parlamentsabgeordnete einst den bis heute nicht aufgeklärten Finanzskandal um die Beschaffung von deutschen Fregatten und britischen Kampfflugzeugen öffentlich machte. Gleichwohl war ihre Partei bei den letzten Parlamentswahlen abgestraft worden. Das Abdriften in die politische Bedeutungslosigkeit vor Augen, hatte sich Frau de Lille zusammen mit ihrer Partei im August 2010 der DA von Zille angeschlossen, obwohl beiden Frauen nachgesagt wird, nicht allzu viel Sympathien füreinander zu hegen.

Schöne Wort, katastrophale Wirtschaft und einige Beispiel von alltäglicher Korruption

Der Immobilienmarkt liegt darnieder und findet kaum Käufer. Der Strom-und Wasserkosten steigen im 30 Prozent Takt alle vier Monate. Grosse Probleme machen die Anwälte die sich auf unverschämte Weise bereichern, da dem Kunden schlicht und einfach das Grundwissen für einen einfachen Gerichtgang fehlt. Bankgarantien der ABSA Bank einer amerikanischen Tochterbank werden gelöscht und dem Kunden erklärt, wenn er die Bankgarantie ausbezahlt habe wolle müsse er einen Gerichtsbeschluss vorlegen. Die Kosten für einen solchen Beschluss können 60 bis 80 Prozent der Bankgarantie ausmachen. Das Geld ist zu 99 Prozent verloren.

Wenn jemand ein Haus verkauft, kommt City of Johannesburg und verlangt vom Verkäufer eine Zahlung die zwischen 2000 und 10‘000 Franken betragen kann. Das Geld sollte der Verkäufer in drei bis vier Jahren zurück erhalten wenn er Glück hat sonst muss es abschreiben. Ohne diese Zahlung findet der Verkauf jedoch nicht statt. Der offizielle Bauinspektor hat das Haus geprüft und in Ordnung befunden und stellt die entsprechende Bewilligung aus. Je nach Bank braucht der Verkäufer für den Käufer ein Zertifikat vom NHBRS (National Home Builders) eine Organisation wie bei uns die Gewerkschaften nur noch viel dreister. Die ABSA verlangt diese Zertifikat willkürlich um den NHBRC zu fördern und deren recht hohes Gehalt – obwohl absolut unqualifiziert – zu finanzieren. Das Zertifikat plus eine Bankgarantie über 5 Jahre kostet dann ca. 35‘000 Schweizer Franken. Wenn einem hier ein kleiner Fehler unterläuft ist dieses Geld ebenfalls verloren. Den nach fünf Jahren sind alle Mitarbeiter ersetzt und die Zahlung ist nicht mehr auffindbar. Sorry, heisst es dann.

Ab 1 April 2011 hat SARS (in der Schweiz die Mehrwertsteuerverwaltung) alle Kunden gezwungen die VAT (also Mehrwertsteuerabrechnung) nur noch per „SARS eFiling Registration“ einzureichen. Andernfalls keine Rückzahlungen mehr erfolgen. Sollte jedoch eine Zahlung zu Gunsten der SARS ausgewiesen werden hat die SARS die Möglichkeit auf sämtlichen Banken in Südafrika die ein Konto unter dem Namen der registrierten Firma führen und auch unter dem Namen des Direktor Einzüge bei diesen Banken zu tätigen, ohne das die Bank den Inhaber informieren muss.

Wer an der Fussballweltmeisterschaft gewesen ist mag sich sicher an die neue Buslinie die vom Elispark durch die Stadt bis nach Sandton geführt hat erinnern. Diese ganze Anlage musste wegen Baufehler abgerissen werden und besteht zurzeit nicht mehr. Der Zug vom

Flughafen den die Engländer und Norweger bauen sollten ist ebenfalls nur bis Sandton gekommen, das heisst etwa ein Drittel wurde gebaut der Rest wird nie fertig erstellt werden. Hunderte Millionen in den Sand gesetzt, dafür über 52 Prozent Arbeitslose.

Und doch gibt es keine Alternative. Entweder du liebst dieses Land oder du musst es verlassen.

Südafrika wird uns noch mehrmals positiv wie negativ Überraschen.

Walter Ostermeier