Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex beginnt an diesem Sonntag ihren Einsatz an der italienischen EU-Aussengrenze. Italien solle angesichts der Flüchtlingswelle aus Nordafrika - und speziell aus Tunesien - geholfen werden. Der Einsatz trage den Namen «Hermes». Auch die Schweiz wäre bereit Hilfe zu leisten. 

Signal der Solidarität

Die EU antworte mit der Mission auf eine italienische Anfrage von Mitte der Woche. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte bereits am Donnerstag den Frontex-Einsatz in Aussicht gestellt. «Das ist ein deutliches Signal der Solidarität der EU-Mitgliedstaaten und ein Beweis für die Verpflichtung der Kommission, Italien in dieser schwierigen Situation zu helfen», erklärte die schwedische Kommissarin.

Der italienische Innenminister Roberto Maroni bedankte sich nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa bei Malmström für die Unterstützung. Nach italienischen Angaben waren über 5000 Menschen auf der kleinen süditalienischen Insel Lampedusa unweit Tunesiens gelandet. In Kommentaren war von einem «Exodus biblischen Ausmasses» die Rede gewesen.

Auch die Schweiz beteiligt sich? 

Frontex verfügt über keine eigenen Kräfte, sondern muss Personal und Ausrüstung bei den EU-Mitgliedstaaten anfragen. Als Schengen-Mitglied stellt auch die Schweiz der EU drei Fachleute für den «Hermes»-Einsatz zur Verfügung.
Noch nicht klar ist, ob die Schweizer Fachleute von der EU auch wirklich angefordert werden. In den nächsten Tagen werde man erfahren, ob sich die Schweiz wirklich beteiligen wird, so Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps.


Kommentar Politlog

Wir werden überschwemmt, nicht von Asylanten im Sinne des Wortes, sondern von Menschen, die zuerst ihr eigenes Land in ein Chaos stürzen und danach die Situation dazu nutzen, sich von ihrem Land abzusetzen um irgendwo in Europa Arbeit zu suchen.
Dass für diese Fahnenflucht zuerst ca. 2,500 Franken notwendig waren, hinterfragt niemand.
Wir brauchen uns daher nicht zu wundern, wenn wir in den nächsten Wochen von Arbeitssuchenden wörtlich genommen überschwemmt werden.

Mit der skandalösen Einmischung der Medien in die Revolutionen in den verschiedenen arabischen Staaten hat man die Menschen in diesen Ländern geradezu eingeladen nach Europa auszuwandern.

Vielleicht steckt aber auch System hinter der ganzen Situation um sich durch die Einwanderung noch mehr billige Arbeitskräfte zu organisieren, die diversen Hilfswerke noch mehr auszubauen oder später zu erklären, dass die grossen Verschuldungen der EU Staaten auf Grund der enormen Kosten, verursacht durch die Einwandere, entstanden seien.

Der soziale Frieden steht einmal mehr auf dem Spiel

Zurückführung in Heimat ohne falsche Hemmungen

Es handelt sich in diesen Fällen eindeutig nicht um wirkliche Flüchtlinge. Weshalb schickt sie Italien nicht einfach wieder zurück? Es wäre auf jeden Fall der einfachste und billigste Weg und auch der menschlichste, denn wie wir wissen, bekommen die Arbeitssuchenden in Italien angeblich zu wenig Verpflegung!

Unser Land bringt es nicht fertig, abgewiesene Asylanten auszuschaffen,
„Sans Papier“ nicht zu unterstützen oder ihnen gar eine gesetzes widrige Ausbildung zu verwehren. Unser Land bringt es jedoch fertig, Rentner aus ihren Häusern zu vertreiben, weil sie nicht mehr zahlungsfähig sind und sie so in die Abhängigkeit des Sozialstaates zu treiben. Das ist unsere so viel gelobte, scheinheilige Schweiz.

Widmer-Schlumpf vereinfacht die Amtshilfe

Frau Widmer-Schlumpf lockert die Voraussetzungen zur Gewährung von Amtshilfe bei Steuerdelikten. Künftig sollen ausländische Ermittler nicht mehr Namen und Adresse von allfälligen Steuersündern liefern müssen, damit die Schweiz Amtshilfe leistet. Es genügt die Nennung eines Bankkontos. Laut Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf will der Bundesrat mit dieser Änderung der Gefahr vorbeugen, wieder auf der schwarzen Liste der OECD zu landen.



Kommentar Politlog


Die Bürgerlichen werden vorgeführt


Hinter jeder Kontonummer steht eine Person oder eine Firma, welche der Bank sicher bekannt sein muss.
Vor Auslieferung der Daten an den Antragsteller im Ausland, der die Anfrage ja wohl mit einer Begründung stellen muss, kann eine Bundesstelle sicher prüfen, ob die Anfrage gerechtfertigt ist, bei Zweifeln über die Abgaben oder Daten kann die Amtshilfe verweigert werden.



Es war alles nicht so schlimm, als vor einigen Monaten Frau Widmer-Schlumpf das Finanz- und Frau Somaruga das Justizdepartement übernommen haben.
Wie sich heute zeigt, war dies eine grosse Fehleinschätzung der Bürgerlichen, ja gar eine grosse Überheblichkeit.


Frau Widmer-Schlumpf verteilt heute die Rosinen fast im Stundentakt an ihre Freunde bei der SP und CVP und immer alles zu Gunsten der EU ausgelegt. Die krankhafte Bemühung ihre Wiederwahl zu sichern; kommt hier voll zum Ausdruck.

Wir sind das Volk und wir haben die Pflicht diesem Treiben Einhalt zu Gebieten. Heute; und nicht erst morgen.

 Bislang hatte China seinen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Aufstieg eher heruntergespielt. Nun aber fühlt sich Peking offenbar stark genug, um der Welt nicht mehr das freundliche Gesicht zeigen zu müssen.

Chinas Aufstieg zur wirtschaftlichen und politischen Grossmacht wird seit Jahrzehnten überwiegend mit artigem Applaus bedacht. Zu dieser wohlmeinenden Betrachtung beigetragen hat der Umstand, dass China seine bislang angesammelte politische, wirtschaftliche und militärische Macht nach aussen eher heruntergespielt und sich vor allem auf Wachstum und wirtschaftlich-technischen Fortschritt konzentriert hat und niemand brauchte sich zu fürchten. Dies hat sich nun geändert.

Die Machtdemonstration gegen Japan.

Die Art, wie China seine Interessen im Fischereischiffs Zwischenfall geltend machte und wie es mit Japan umgesprungen ist – keinen Zweifel duldend, zu wessen Bedingungen der Fall, der im Kern ein Territorialstreit ist, zu regeln sei – hat die Regierung in Tokio getroffen. Auf dieses Muskelspiel Chinas war man in der Welt nicht vorbereitet.

In der Region lehnen sich Japan und Südkorea wieder eng an die Vereinigten Staaten an, und auch die südostasiatischen Länder, die schon seit geraumer Zeit die immer engere wirtschaftliche Verflechtung mit China durch eine freundliche Hinwendung zu Indien auszugleichen suchen, finden wieder Gefallen an der amerikanischen Präsenz. Die ist und bleibt die Versicherung für den Fall des Falles. Nach dem Versuch, das Bündnis mit den Vereinigten Staaten zu lockern, hat Japan erfahren müssen, wie abhängig das Land von der amerikanischen Sicherheitsgarantie ist.

Währungsstreit mit Washington

Das andere Feld, auf dem China „robust“ auftritt, ist das der Wechselkurspolitik. Selbst wenn man geteilter Meinung darüber sein kann, ob es klug ist, dass Washington China öffentlich zur Aufwertung des Renminbi drängt, so irritiert doch die Härte der chinesischen Ablehnung. China, das eine gnadenlose Handelspolitik betreibt, betrachtet den – nicht zuletzt innenpolitisch begründeten – amerikanischen Aufwertungsdruck nicht primär unter sachlichen Gesichtspunkten, sondern als ein Manöver, um Chinas Wachstum und damit seinen weiteren Aufstieg zu sabotieren.

Chinas Machthaber sind der Überzeugung, dass es heute nicht mehr notwendig sei, zu Amerika brav zu sein.

Die Einflusswahrung ist auch die Erklärung dafür, warum China seine Hand über das kommunistische Nordkorea hält und warum es den Zusammenbruch des Regimes zu verhindern sucht. Dabei nimmt es sogar die nordkoreanische Erpressung mit Atomwaffen hin. Nicht einmal in diesem Konflikt ziehen die Regierungen Chinas und der Vereinigten Staaten und deren Verbündete an einem Strang. Das ist alles andere als beruhigend. Und wir Schweizer sitzen mit den Chinesen im selben UNO-Boot.

Territoriale Besitzansprüche

Es ist selbstverständlich, dass China seine Interessen vertritt. Jedes Land tut das. Aber China ist kein x-beliebiges Land, sondern eines, das schon heute tiefe Spuren in Weltpolitik und Weltwirtschaft hinterlässt. Wie es seine Interessen vertritt, ist somit von erheblicher Bedeutung.

Man braucht Chinas Aufstieg, der kennzeichnend für das Erstarken ganz Asiens ist und doch ein ganz eigenes Gewicht hat, gewiss nicht zu dämonisieren. Nur sollte man ihn auch nicht idealisieren. Das Erstarken großer Mächte hat historisch immer viel Staub aufgewirbelt. „Harmonisch“ ging es selten zu.

China überschwemmt den Europäischen Markt mit „Made in China“.

Dafür zwei simple Beispiele.

„Murano-Glas“ aus Venedig. Vor zwanzig Jahren noch der Stolz der Venezianer. Heute über 80% „Made in China“ Die einheimischen Arbeitskräfte sind zu teuer. China kommt mit den ganzen Fabriken, ohne auch nur irgend eine Auflagen betreffend Sozialleistungen oder Umweltschutz einzuhalten. Die einheimischen KMU-Betriebe werden vernichtet.

Der Bergschuh „Dolomiten“ aus dem Süd Tirol „Made in China“ oder Kinderbergschuhe „Made in Rumänien. Die gleichen Methoden, das gleiche vernichtende Resultat.

Kein Wunder kommt die Wirtschaft in Europa nicht weiter. Weiter kommen nur die Unruhen was die Einwanderung und die Integration in die  Europäischen Länder betrifft.

Schwere Stunden stehen der EU und ihren Mitgliedstaaten bevor.

Walter Ostermeier

WEF  Davos:  Die exklusiven Klassentreffen der globalen Elite

Die ganzen Wirtschafts- und „Freundschafts“-Verträge zwischen Nachbarstaaten oder Staaten im Allgemeinen haben stets nur symbolischen Wert, da sie schneller verdampfen als Regentropfen in der Wüste. Die vermeintliche Freundschaft zielt meist nur darauf ab, an die Rohstoffe der Partnerstaaten zu gelangen, vor allem wenn es sich um Entwicklungsländer handelt, oder an das Hightech-Knowhow im Falle von hochentwickelten Wirtschaftsländern.

Wir erkennen, dass die meisten der vor zehn bis zwanzig Jahren gemachten Versprechungen, nämlich die enormen wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten in Bezug auf Dritte-Welt-Ländern aufzuheben, bis heute nur Lippenbekenntnisse waren.

Zur weltweiten Führungsschicht zählen geschätzte 7000 Menschen: Milliardenschwere Finanzjongleure, Wirtschaftsbosse, Politiker und Ideenlieferanten. Sie treffen sich Jahr für Jahr in einem Schweizer Bergdorf.

Bill Gates huscht in einem granatapfelroten Freizeithemd um die Ecke. Allein. Der Microsoft-Gründer spricht nicht so gern. George Soros, der 80-jährige Finanzjongleur, ist hingegen stets von einer Menschentraube umringt. Jetzt unterhält er sich gerade mit dem hünenhaften Briten Mark Malloch-Brown, dem sprühenden früheren Unter-Generalsekretär der UNO. Im Minutentakt pflügen Staats- und Regierungschefs aus allen Ecken der Welt vorbei, in ihrem Schlepptau Beraterdelegationen, die ihnen stets wie Kometenschweife folgen.

An der Bar stecken zwei Welterklärer die Köpfe zusammen: Kishore Mahbubani aus Singapur und der Jungstar der Geopolitologie, Parag Khanna. Bill Clinton rauscht mehrmals durchs Bild, immer eilig, immer lächelnd. Und vorher, im Auditorium, hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy eine Show abgezogen und seine Lieblingsrolle gegeben, den Retter der Erde. Auf dem Dach des Nebengebäudes, einem Wellnessbad, das tatsächlich „eau-la-la“ heisst, haben sich CNN und CNBC postiert. Bei klirrender Kälte holen sie Wirtschaftsbosse und Spitzenpolitiker vor ihre Kameras, im Hintergrund die Schneelandschaft der Schweizer Berge.

Es ist wieder so weit: Die globale Elite trifft sich auf 1600 Meter Seehöhe zu ihrer alljährlichen Mischung aus Cocktail- und Wissensparty in Davos. Ob Star-CEOs wie der scheidende Eric Schmidt (Google), Carlos Ghosn (Renault-Nissan), Vikram Pandit (Citi), Staatenlenker wie Angela Merkel, Dmitrij Medwedjew, David Cameron, ob Wirtschaftspropheten wie „Doktor Doom“ Nouriel Roubini oder Pop-Pathetiker wie Bono Vox. 1400 Manager internationaler Topunternehmen waren in den Ski- und Kurort geladen, dazu Spitzenpolitiker, Wissenschaftler und Journalisten. Die Gästeliste füllt ein ganzes Buch.                                                              

75.000 Dollar Eintritt. Wer zu dem erlesenen Klub zugelassen werden will, muss entweder mächtig, vermögend oder ideenreich sein oder so jemanden sehr gut kennen. Die Superchecker lassen sich die Eintrittskarte zum Weltwirtschaftsforum (WEF) einiges kosten: Wer Zugang zu allen Diskussionen haben will, muss gerüchteweise 75.000 Dollar hinblättern. Die rund 25 strategischen Partner berappen jeweils angeblich sogar mehr als 500.000 Dollar.

Nur 6000 bis 7000 Menschen zählt David Rothkopf zur Crème de la Crème dieser weltweiten Führungsschicht. Er hat ein Buch über sie geschrieben: „Superclass“. Zwei Währungen sind in dem Klub anerkannt: Geld und die Macht, andere zu beeinflussen. Zur exklusiven Runde gehören die Chefs der grossen Finanzimperien ebenso wie Hedgefondsmanager, Bosse weltumspannender Konzerne oder Medienzaren. Manche leiten die Macht nur von ihrem Amt ab: Politiker, Notenbanker, Diplomaten, Generäle. Andere sind kraft ihrer eigenen Leistung und Ideen wie Raketen an die Spitze geschossen.

Die neue Ikone dieser Durchstartergeneration ist der noch nicht einmal 30-jährige Facebook-Zampano Mark Zuckerberg, der neu definiert hat, was Gemeinschaft im digitalen Zeitalter bedeutet. Die Sprengkraft seiner Erfindung, seiner Informationstechnologie kann dieser Tage in Ägypten bewundert werden, wo sich die Protestbewegung gegen den alternden Diktator per Facebook organisiert hat.

Working rich

Zuckerberg ist keine Ausnahme. Die meisten Superreichen verdanken ihren Wohlstand nicht Daddy, sondern der eigenen Anstrengung. Unter den Top Ten der wohlhabendsten Menschen der Welt sind sechs Selfmade-Milliardäre. Die anderen vier haben die Imperien ihrer Familien ausgebaut.

Die globale Elite ist zu weiten Teilen eine Meritokratie. Sie verdient es, viel zu verdienen. Das räumte gegenüber der Journalistin Chrystia Freeland auch Emmanuel Saez von der Universität Berkeley ein, der an sich kein Freund der ungleichen Einkommensverteilung ist. In einer Studie zeigte er, dass zwischen 2002 und 2007 das oberste Hundertstel der US-Bevölkerung unschlanke 65 Prozent der Einkommenszuwächse in den USA einstreifte. Die meisten Mitglieder im Klub der Milliardäre seien nicht Couponschneider, sondern „working rich“ – „arbeitende Reiche“. Wir leben in einem Zeitalter, in dem „Nerds“, obsessive Intelligenzbestien, sehr schnell sehr reich werden können. Die neuen Krösusse der Welt bebrüten ihren Reichtum nicht autistisch, sie sind untereinander über alle Landesgrenzen hinweg erstaunlich gut vernetzt.

Bilderberger und Boao

Davos ist nur einer der Orte, in denen die internationalen Konferenz-Jetsetter regelmässig zusammenkommen. Geheimnisumwoben sind die Treffen der Bilderberger, die jedes Jahr an einem anderen Ort stattfinden. Im Mittelpunkt ihrer Debatten stehen politische Fragen. Nur ausgesuchte Journalisten sind zugelassen, dürfen aber nicht berichten. China wiederum lockt die Entscheidungsträger auf die tropische Hainan-Insel zum Boao-Forum.

Im Sun Valley in Idaho geben sich die Medienmacher dieser Welt ein Stelldichein. Google hat „Zeitgeist“-Konferenzen ins Leben gerufen. 500 Gäste waren ins Grove Hotel, einen ehemaligen englischen Landsitz geladen. Unterhaltung gab es nur zu Beginn. Der Cirque de Soleil gab eine Sondervorstellung. Danach rauchten die Köpfe und die Videobeamer. Man begab sich auf die Suche nach der neuesten Innovation.

In Davos und anderen Treffen geht es nicht nur um Gesichtswäsche und Lobbying. Sinn der Übung ist es, die nächste Entwicklungswelle zu erkennen. Und es geht auch darum, die Welt zu erklären. Auch das ist ein Vorrecht der Elite: Phänomene und Probleme zu benennen. Die anderen werden ihre Interpretationen übernehmen.

Beim Weltwirtschaftsforum gibt immer noch Klaus Schwab den Rahmen vor. Die Veranstaltung ist seine Erfindung. Im Jänner 1971 rief der Deutsche zum ersten Mal in die Alpen. Er wollte europäische Geschäftsführer mit US-Managementmethoden vertraut machen. Nach wenigen Jahren bereits war Davos die Bühne der neuen Globalisierung. Mit dem Glanz und dem Geld kamen auch die Politiker.

Midas von Mexiko

Wer besonders viel auf sich hält, macht sich seine Konferenz selber. Etwa Carlos Slim, mit einem Vermögen von 53,5 Milliarden Dollar der reichste Mann des Planeten. Der Midas von Mexiko ruft regelmässigen zum „Väter&Söhne“-Festival. Ähnliche Ambitionen hegt der ukrainische Pipeline-Magnat Viktor Pintschuk, der sich nicht nur als Kunstsammler mit eigenem Museum in Kiew, sondern auch als Gastgeber einer kleinen, aber feinen Tagung etabliert hat. Vergangenes Jahr lud er ans Schwarze Meer, in die Villa, in der Roosevelt und Stalin 1945 das Jalta-Abkommen unterzeichnet hatten. Seinem Ruf folgten Grössen wie IWF-Präsident Dominique Strauss-Kahn und Bill Clinton. Der Ex-US-Präsident verfolgt sein eigenes Ding, die „Clinton-Global-Initiative“, die mittlerweile fast so viel Anziehungskraft entwickelt hat wie die in New York stattfindende UN-Generalversammlung.
Tanzender Oligarch. Der Glamourfaktor spielt eine Rolle bei diesen Treffen. Aber zählt letztlich nicht nur das Geschäft? Warum sonst nähme der Geldadel die kurvenreiche Anreise in die Schweizer Alpen in Kauf, um mit Trippelschritten über die vereisten Strassen von Davos zu schlurfen? „Hier pflege ich Kontakte, hier bekomme ich ein Gefühl für globale Trends“, sagt etwa der Österreicher Sigfried Wolf, der diesmal als Manager von Oleg Deripaskas Konsortium am Forum teilnimmt.

Sein Chef veranstaltete in Davos seine eigene Party. Der Champagner floss in Strömen, und der russische Oligarch tanzte. Am nächsten Tag stand er im Pullover in der „Industrial Lobby“ des Konferenzzentrums, schüttelte kurz Tony Blair die Hand und unterhielt sich dann angeregt mit Nathaniel Rothschild. Was den britischen Investor nach Davos lockt? „Man kann interessante Leute treffen, und ausserdem lebe ich gleich im nächsten Dorf, in Klosters“, sagt er verschmitzt.

Die meisten anderen hatten eine bedeutend längere Anreise auf sich zu nehmen. Viele kamen wieder aus Asien und den USA, mehr als früher auch aus Lateinamerika. Auf dem Flughafen in Zürich reiht sich jedenfalls ein privater Gulfstream-Jet an den nächsten. Die oberen 7000 haben die Krise gut überstanden. In Davos unterhielten sie sich auch darüber, ob und wann die nächste Krise kommt, aber nicht zu ausführlich. Es geht immer weiter in Davos. Die globale Elite wird auch nächstes Jahr wieder kommen.