Die Globalisierung macht es möglich - immer mehr Menschenströme, immer mehr
geheime Mächte und immer mehr Unverständnis des einfachen Bürgers.

An das Jahr 2008 wird man sich noch lange erinnern und es wird noch viel
brauchen, die Ereignisse einzuordnen und zu verstehen, was alles passiert ist in
burmesische Junta die Tragödie herunter spielte und internationale Hilfe
lange Zeit verweigerte. Die fast zu perfekten Olympischen Spiele der neuen
historischen Augenblicken vom 11. September 2001 oder beim Irakkrieg 2003, die als lautere Explosionen auf unserem Planteten wahrzunehmen waren?
ständig wechselnden Schauplätzen werden wir uns erst gewöhnen müssen. Es ist
die ganze Welt politisch aktiv. Ein Phänomen des globalen Erwachens.
Afro-Amerikaner, die mit ihrer Stimme Barack Obama zum ersten farbigen
gewalttätige Gruppen sind Teil dieser neuen Form des globalen Erwachens, dem
Als 1999 die „G 20" Gruppe Industrie- und Schwellenländer von den Vereinigten Staaten bis Indonesien
Weltmachtpolitik einen zweiten vernichtenden Schlag erlitten und damit ihre
Stellung als dominante Grossmacht verloren. Auch die zweite einstige Grossmacht,
steht auf der  Verliererseite.
Polarisierungen. Obama verspricht nun Abkühlung und Gemeinsamkeiten.
greift die Welt nach einem Geld verschlingenden Mittel, das heisst,
findet sie endlich zurück zur Politik des Füreinander und nicht

geschaffen haben, sollten wir imstande sein zu erhalten.
Die Zukunft wird es uns zeigen.

 

W. Ostermeier

Wochenrückblick  14. Dezember 2008


Die Wirtschaftskrise scheint sich nun langsam aber sicher nicht nur in den Geldtaschen der Konsumenten sondern auch in deren Köpfen bemerkbar zu machen.
Auf Grund von Beobachtungen ist klar zu erkennen, dass die Menschen beim Kauf von Konsumgütern entschieden vorsichtiger geworden sind. Vielleicht wird diese Krise, an deren Anfang wir erst stehen, den Menschen wieder einmal lehren bescheidener zu werden und zu realisieren, dass uns nur eine Welt zur Verfügung steht.

Auch Wahlen sind gewesen. Einen Sieger hat es kaum gegeben, ausser vielleicht Hansjörg Walter und schlussendlich vielleicht Ueli Maurer.
Die Verlierer - und solche gibt es viele - sind vor allem die Linken, Grünen und sicher zur Hälfte die CVP-Parlamentarier. Die CVP, mit ihrem links - rechts Gefälle, scheint nicht mehr fähig zu sein als Einheit aufzutreten. Vor allem bei einem derartig wichtigen Zukunftswahlgeschäft - der Konkordanz - müsste es ihr gelingen, sich klarer zu positionieren. Im Wissen, dass ihre Stimmen  im Moment für Mehrheitssicherungen nach links und rechts gebraucht werden, scheint es, dass sie ihre Gradlinigkeit verloren hat und sich so zu gefährlichen Machtspielen mit einem Grossteil des Parlaments hinreissen lässt. Die CVP  vergisst dabei, sollte der Linksrutsch in ihren Reihen weiter gehen, sie bei den nächsten Wahlen in ihren Stammlanden sicher grosse Verluste erleiden würden.

Lächerlich machten sich Ursula Wyss und Ueli Leuenberger mit ihren Fraktionen an dem für sie so wichtigen Tag,  dem Tag der internationalen Menschenrechte, vor allem mit ihren Aussagen. Christian Levrat dem Statement, mit dem Verschwinden von Blocher sei er sehr zufrieden, so als hätte man einen Hund in die Wüste gejagt - erschreckend menschenverachtend. Ursula Wyss  meinte, Maurer müsse sich beweisen. Was soll er ihr beweisen? Jemandem, der mich als „nicht wählbar“ tituliert oder der mir seinen Respekt vorenthält, habe ich nie etwas zu beweisen.

Am Tag seiner Abschiedsrede in Bern hätte mich Samuel Schmid noch beinahe  überzeugen können. Doch nur 48 Stunden später komme ich zur Einsicht, dass auch er nicht besser war als all die anderen, über die er sich stets beklagt hat. Aus Trotz Entscheidungen zu treffen und um sich bei einem Teil des Parlaments beliebt zu machen, zeugt nicht von der Grösse, wie er sie uns immer weismachen wollte.
Mit seinen verbindlichen Zusagen an das Parlament kurz vor seinem Rücktritt hat er böswillig den Spielraum seines Nachfolgers eingeengt. Dass die Armee in einem erschreckenden Zustand ist, zeigt ein Bericht des VBS an die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK)

Wenn sich das Parlament nicht bald wieder auf das besinnt, wofür es eigentlich gewählt wurde, nämlich im Sinne der Volksmehrheit zu handeln und für dessen Wohl und politische Stabilität zu sorgen, wird dies unserem Land grösseren Schaden bringen, als wir schlussendlich ertragen können.

Und fast hätte ich es vergessen:
Die Schweiz vertritt die Interessen Russlands in Georgien und  Andreas Gross wird sicher mit von der Partie sein. Wo ist sein Aufschrei gegen die Vergewaltiger der russischen Opposition? Eine Opposition die gerade durch die Vielfalt seiner verschiedenen Kulturen leider so zersplittert und daher für den russischen Staat auch völlig bedeutungs- und gefahrlos ist. Ist es diese von Putin angewendete Gewalt und Diktatur gegen anders Denkende, was Sie unter Demokratie verstehen Herr Gross?

W. Ostermeier

10. Dezember 2008 - Der vermeintliche Triumph von Andreas Gross

Was hat er nicht schon alles gegründet, wo nicht überall hat er Einsitz genommen und was alles hat er bezogen seit er vor bald dreissig Jahren sein erstes Amt, damals 1979 als Präsident der  schweizerischen Jungsozialisten, angetreten hat.
Die Liste wäre lang, vielleicht zu lang und sie würde leicht über zwanzig Stationen erreichen. C-Matura in Basel, Studium an der Uni Zürich und in Lausanne. Andere diverse Studien. „Existenz als Journalist„. Tätig für DRS, BAZ, Tagesanzeiger etc.

Präsident der schweizerischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Co Berichterstatter des Europarates zum Monitoring Aserbeidschans.
Berichterstatter des Europarates für eine politische Lösung des Tschetschenien-Konfliktes, sowie Mitglied der Wahlkommission  bei den Wahlen in Russland.

Nach dreissig Jahren Studium darf eine gewisse Intelligenz und Wissen sicher vorhanden sein, wie diese ihn nachgesagt wird. Dreissig Jahre für Geschichte, Direkte Demokratie, Verfassungen in der Schweiz und für Europa. Einsitze, vor allem in Staatspolitischen Kommissionen, aber auch in der Sicherheits- und Aussenpolitik.

Eigentlich die besten Voraussetzungen für einen Demokraten. Einen Demokraten, wie man sich diesen noch heute vorstellt in der Schweiz. Doch weit gefehlt und einer der grössten schwächen unserer Demokratie. Genosse Gross kann kein Liebhaber der direkten Demokratie sein. Er muss sie hassen, diese von Ihm so ungeliebte Braut einer direkten Demokratie. Eine „Russische Braut“ wäre Ihm da viel lieber. Da müsste er sich als Chefdenker nicht als Chamäleon ausgeben, sondern könnte seine diktatorischen Eigenschaften - Macht zu besitzen -  direkt ausleben. Wäre z.B. der VBS Vorsteher nicht Samuel Schmid gewesen, hätte man ihn längst fallen lassen. Hätte man längst an das Licht gebracht, dass die Frau von R. Nef für den CIA gearbeitet hat. In seinen Berichten über Tschetschenien oder über die russischen Wahlen, hat er den Russen immer die Zeugnise ausgestellt, die von den Russen gebraucht wurden. A. Gross hätte es auch in der Hand gehabt, im Fall um den mysteriösen Mord an Anna Politkowskaja vom 07.10.2006 Druck gegen Putin auszuüben. Druck, den er in der Schweiz, jederzeit bereit ist, gegen nicht Gleichgesinnte aufzubauen. Er hat es gut verstanden, sein eigentliches Gedankengut mit  einen Schleier zu umgeben und so viele gutgläubige Demokraten für sich und seine Ziele, nämlich die Abschaffung der direkten Demokratie und die Schweiz in den Schoss der sozialistischen EU einzubringen.

Um eben diese Ziel zu erreichen, ist ihm jedes Mittel recht. Hauptsache es führt zu seinem Ziel. Dass er Macht besitzt, hat uns die Abwahl von Christof Blocher bewiesen. Wie sich die kreischenden Grünen und SP-eler nach der Abwahl von Christof Blocher in den Armen lagen wird noch lange peinlich und mit einem fahlen Nachgeschmack in Erinnerung bleiben. Doch diese Macht ist sehr gefährlich und dem Schweizervolk nicht bewusst. Vor allem, weil die meisten nicht erkennen welcher Machtapparat sich hinter der Fassade von A. Gross verbirgt. Wie er es verstanden hat, eine Mehrheit von Parlamentarier für sein Ziel, der Vernichtung von Christof Blocher zu gewinnen, zeigt, welchen Machtapparat Gross zur Verfügung steht. Allein die Fülle an Akteneinsichten in den verschiedenen Kommisionen ist beängstigend.

Auch die mediale Macht durch das Schweizerfernsehen, Radio DRS, BAZ, BZ oder der Tamedia mit dem Milliardärren Ringier im Rücken zeigt, weshalb er mit beiden Kammer in Bern so spielen konnte und kann. Zeigt, weshalb er immer wieder eine (Spiel)-Gruppen, wie zuletzt die Gruppe 13 gründen kann. Bei dieser Gruppe geht es nicht darum Chr. Blocher oder Ueli Maurer zu verhindern, sondern es geht um eine politische Richtungsänderung im Bundeshaus. Es geht darum, im Bundeshaus einen Linkrutsch zu erzwingen. Die Grünen mit Ueli Leuenberger und der umtriebige Christophe Darbellay arbeiten beharrlich darauf hin, ohne dabei auf den wertkonservativen Flügel der CVP Rücksicht zu nehmen.

Sollte es A. Gross tatsächlich gelingen, einen Grünen oder CVP Bundesrat zu portieren, würde dies die schweizerischen Tugenden der Machtteilung auf das gröbste erschüttern.

Die SVP mag für viele unbequem sein die, die SP ist dies seit eh und je. A. Gross würde sich wohl als Held ohne Medaille vorkommen. Dieses Ereignis, sollte es denn in dieser Art kommen, würde früher oder später mit voller Wucht auf A. Gross zurück fallen.

w. ostermeier

Goma - Eine verlorene und vergewaltigte Stadt - schwere Vorwürfe auch gegen die Truppen des UNHCR

Bereits im August 2007 wurde die Stadt Goma, in der Provinz North Kivu in der Demokratischen Republik Congo,von den abtrünnigen Truppen um den Tutsi-General Laurent Nkunda in schwere Gefechte verwickelt und den regulären Truppen der DRC schwere Verluste beigefügt. Immer wieder wurde das Hauptquartier der DRC Armee in Katale, ca. 60 Kilometer von der Provinz Hauptstadt Goma angegriffen. Auch unter der Zivilbevölkerung gab es hunderte von Toten und zehntausende waren auf der Flucht.
Doch niemand interessierte sich wirklich für diese humanitäre Katastrophe auf dem Kontinent Afrika. Ein zweites Darfur ohne Zweifel.

Es mag sarkastisch klingen

Es mag vielleicht sarkastisch klingen, doch genau mit der Weltwirtschaftskrise wurde Goma wieder ein Thema. Ein Thema für die UNO, der mit der Weltwirtschaftskrise die Gelder zu entschwinden drohen.

Der selbsternannte Präsident Laurent Nkunda und das UNHCR

Trotz eines einseitigen Waffenstillstandes des selbsternannten Präsidenten Laurent Nkunda Ende Oktober 2008 bleibt die Lage unübersichtlicht und angespannt. Nkunda hatte zuvor eine neue Offensive begonnen und innerhalb weniger Tage die regulären Truppen der DRC aus mehreren Städten der Region Nord-Kivu vertrieben. Die Regierungstruppen von Josef Kabila sind ausser Kontrolle und viele versuchen sich abzusetzen und gehören zu den Plünderer. Schwere Vorwürfe werden auch gegen die dort stationierten Truppen des UNHCR erhoben.  Augenzeugen berichten Vergewaltigungen, Erschiessungen und Plünderungen dieser Truppen gehören leider zur Tagesordnung. Die Zweifel über die Nützlichkeit dieser Organisation, wird damit einmal mehr im negativen Sinn bestätigt und, dass sie seit langem zum Spielball der Grossmächte geworden ist auch.

Russische und Chinesische Interessen

Die humanitäre Lage sei dramatisch sagt Pater Mario Perez, Leiter des Don Bosco Zentrum in Goma. Die Bevölkerung wird nicht nur von den Regierungstruppen und den Rebellen als Geiseln genommen, sondern auch von Banditen, die von russischen und chinesischen Geschäftsleuten bezahlt werden, um die Lage in Goma möglichst lange im heutigen Zustand zu erhalten. Zwei Staaten, die in der UNO das „VETO-Recht“ besitzen und dieses, wenn immer es ihnen nützlich erscheint kalt und berechnend einsetzen.  
Auch die Schweiz ist Mitglied dieser oft fragwürdigen und Geldverschlingenden Institution.

Hilfloses UNHCR

Einer der Hauptgründe dieser Kämpfe sind die Bodenschätze in dieser Region und die werden vom Rebellengeneral Laurent Nkunda beansprucht und an die anwesenden russischen und chinesischen Firmen verkauft. Dies wiederum kann die Regierung unter Präsident Kabila auf keinen Fall akzeptieren, da seine ohnehin schwache Position weiter geschwächt würde. Durch diese Situation hat die Korruption Hochkonjunktur und verunmöglicht jede Koordination zwischen den kriegerischen Parteien einerseits und den UN-Friedenstruppen (MONUC) und Hilfsorganisationen andererseits. Die dringend benötigte Hilfe an die zehntausenden Flüchtige wird somit verunmöglicht. Besonders schwierig ist zurzeit die Versorgung von Flüchtlingen ausserhalb von Goma. Wie zuständige Sprecher des Welternährungsprogramm (WFP) erklären, sei es ihnen zurzeit nicht möglich Lebensmittel an Zivilisten ausserhalb Gomas zu verteilen.