Offener Brief an Doudou Diène

Sehr geehrter Herr Diène

Haben Sie ein reelles Problem mit uns Schweizern oder sind Sie ganz einfach das Opfer einer billigen Wahlkampagne von linken Kuckucks geworden? Weshalb Kuckucks? Die legen nicht nur ihre Eier in fremde Nester, sondern lassen ihre Kinder von fremden Artgenossen aufziehen und glauben dann allen Ernstes eine Leistung erbracht zu haben. Das Gegenstück zu den Heuschrecken.

Herr Diène, als UNO-Sonderberichterstatter hätte ich mir von Ihnen mehr Diplomatie erwartet. Weshalb? Sie kommen aus einem Land, in dem seit 10 Jahren schwere Konflikte (z.B. Casamance-Konflikt) bestehen, bei denen es hunderte von Toten - vor allem in der Zivilbevölkerung - gegeben hat. Hunderttausende Senegalesen leben im Ausland, vor allem in Frankreich. Welche Probleme Frankreich mit diesen Gästen hat, die zum grossen Teil Analphabeten sind, habe ich noch in bester Erinnerung.

Herr Diène, Sie kommen von einem Kontinent, in dem gerade jetzt Menschenrechtsverletzungen stattfinden und auf dem Rassismus fast zur Tagesordnung gehört. So hat sich z.B. der Sportminister von Südafrika erst im Juni 2007 ganz klar dazu geäussert, dass es in Zukunft keine reinen weissen Sportteams mehr geben wird. Es müssen mindestens 65% der schwarzen Bevölkerung in einem Team vertreten sein. In einem Land, in dem 2010 die Fussballweltmeisterschaften ausgetragen werden, sind solche Äusserungen kaum angebracht. Seit der erzwungenen Machtübernahme durch den ANC 1994 sind in Süd Afrika über 2300 weisse Farmer ermordet worden. In Namibia haben im Januar 2006 an einer Demonstration in Windhoek schwarze Demonstranten unbehelligt Plakate mitgeführt, auf denen zu lesen war: „Kill all whites". Das Verfahren ist im Juli 2007 eingestellt worden.

Herr Diéne, wo sind da Ihre Berichte? Wir Schweizer, sicher die meisten, mögen es nicht, wenn wir für etwas verurteilt werden, zu dem jegliche rechtliche Grundlage fehlt.

Zum Schluss, Herr Diène, müssten Sie es doch am besten wissen. Auf dem Kontinent, wo Sie herkommen, hat es viele weisse, braune und auch schwarze Schafe (z.B. das Schwarzkopf Schaf aus der Karoo) und niemand hat damit ein Problem. Man könnte die Schafe der SVP ja auch als spielende Kinder sehen, die ein wenig miteinander streiten, etwas das zum Alltag unserer Gesellschaft gehört.

Walter Ostermeier

Calmy-Rey und danach die Gleichstellung

Der 1. August, unser Nationalfeiertag, ist vorüber. Die Rütli-Feier auch. Die Feier konnte laut unserem Fernsehen und Radio ohne Probleme stattfinden. Die rechtsextreme Szene habe sich ordentlich verhalten und bis auf kleine unbedeutende Scharmützel sei alles ruhig gewesen. Für den Höhepunkt der Rütli-Szene waren zwei Hauptdarstellerinnen vorgesehen, nämlich die Bundespräsidentin Calmy-Rey und die Präsidentin der Vereinigten Bundesversammlung, Frau Egerszegi. Diese hat aber nicht wie eine Hauptdarstellerin ausgesehen, denn sie wurde von Frau Calmy-Rey klar ins Abseits gedrängt. Frau Calmy-Rey hat sich mit ihrer Art, sich bei der Öffentlichkeit anzubiedern, nicht ins feine Licht gestellt. In ihrer Rede appellierte sie an die Versammlungsfreiheit, an die Redefreiheit, und hat so laut Daniela Lager um SF1 die Gegner alt aussehen lassen. Frau Calmy-Rey hat sich auch gegen Ausgrenzungen ausgesprochen. Doch was ist es, was wir bei dieser Rütli-Feier erlebt haben? Nur erlesene Personen, die Frau Calmy-Rey und vor allem dem Fernsehen und anderen Medien recht waren, hatten die Möglichkeit, dort teilzunehmen. Ob hier und mit dieser Art von Freiheit gesprochen werden kann, wage ich stark zu bezweifeln. Stellen Sie sich einmal vor, an einer Gemeindeversammlung würden Einbürgerungsgesuche nach diesem System durchgeführt werden! Es ginge ein Schrei durch die rote Szene und durch alle Hilfswerke. Doch wenn Frau Calmy-Rey diese Auserlesenen für diese Rütli-Feier bestimmt, dann klatschen alle Feinen Beifall, dann bleiben alle stumm, unsere hoch bezahlten Staatskundeprofessoren, die uns ständig erklären, dass unser Schweizer Recht mit dem internationalen Recht nicht mehr kompatibel ist und das Schweizer Recht am liebsten aufheben würden. Die Frage, die ich mir stelle, ist, wie viel braucht es noch, damit der Bürger erkennt, dass wir nicht ernst genommen werden, sondern zum Spielball von selbstherrlichen Politikern geworden sind? Diese verbringen Zeit, ja Monate damit, sinnlose Diskussionen rund um unseren Nationalfeiertag zu führen und in diesem Zusammenhang auch noch sinnlos Geld zu verschwenden. Die eigentlichen Probleme, die dieses Land hat, werden in den Wind geschlagen. Noch ein Punkt, der mich schwer beschäftigt, ist die Verherrlichung einer Person, die mich an die Zeit der 30-er Jahre erinnert. Was bei der Verherrlichung von solchen Personen herauskommt, hat uns die Geschichte gelehrt. Auch, dass ein Typ wie Rapper Stress vom Schweizer Fernsehen eine Plattform erhält, um dem Ständeratspräsidenten, Herrn Bieri, zu sagen: „Was immer du sagst, oder du dir wünscht, es interessiert mich nicht. Er bekommt die Plattform seine schon beinahe rassistischen Äußerungen gegen die Person Blocher zum besten zu geben, setzt mehr als Fragezeichen! Solche Äußerungen und auch die Tatsache, dass er überhaupt die Möglichkeit erhält, solche Angriffe zu tätigen, sind nicht nur sehr fragwürdig sondern auch sehr gefährlich. Weder das Fernsehen noch das Radio haben das Recht, solche Propaganda zu betreiben. Sie haben lediglich die Pflicht, auf neutrale Art und Weise uns die Geschehnisse eines Tages zu vermitteln und nicht das Recht, ständig die eine Partei zu bevorzugen und eine anderen schlecht zu machen. Unter diesen Umständen ist es für mich durchaus möglich, dass der Knallkörper der zur Explosion gebracht wurde und genau im richtigen Zeitpunkt vom DRS1 gefilmt wurde, von dieser Einheit arrangiert wurde. Diese Einheit brauchte ja ein Highlight um über die Rütli-Feier entsprechend dramatisch berichten zu können, nachdem ihnen die Rechte Szene keinen Stoff dazu geliefert hat.